Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden

Ungenierter Missbrauch

11.08.2016
  • ROLAND MUSCHEL

Erst kürzlich hat sich die AfD im Landtag in zwei Fraktionen gespalten. Es ging dabei weniger um den inhaltlichen Dissens über den Umgang mit einem Antisemiten, sondern vielmehr um Eitelkeiten und Machtfragen. Leidtragende sind die Steuerzahler und die Institution Landtag. Erstere, weil die Doppelstruktur über 500 000 Euro im Jahr zusätzlich kostet; der Landtag, weil er dadurch von seiner eigentlichen Arbeit abgelenkt wird.

Die Selbstbeschäftigungstherapie auf Steuerzahlers Kosten nimmt inzwischen bizarre Züge an. So musste mit einem 30 000 Euro teuren Gutachten geklärt werden, ob die Spaltung rechtens war. Das Ergebnis lag noch nicht vor, da waren die AfD-Abgeordneten bereits auf Wiedervereinigungskurs. Für den Fusionsversuch gönnen sie sich einen Mediator zu einem guten Stundensatz. Das alles wäre schon ärgerlich genug.

Mit dem Versuch, aus einem Widerspruch – der mit inhaltlichen Gegensätzen begründeten Spaltung bei gleichzeitigem Konsens in der Sache – politisches Kapital zu schlagen, missbraucht die AfD nun auch parlamentarische Minderheitenrechte.

Der Untersuchungsausschuss gilt als schärfstes Schwert der Opposition, das deshalb nicht für Scheingefechte herhalten soll. Daher braucht es für die Einsetzung zwei Fraktionen. AfD-Politiker aber können nicht an der Fusion arbeiten und zugleich die Vorteile zweier Fraktionen nutzen wollen. So stützen sie nur den Eindruck, dass der – inhaltlich unnötige – Ausschuss nur die eigenen Reihen schließen soll. Für diese teure Morgengabe zur angestrebten Wiedervereinigung darf dann einmal mehr der Steuerzahler aufkommen. So fördert ausgerechnet die AfD, was sie selbst gerne beklagt: Politikverdruss.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

11.08.2016, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular