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Rottenburg

Unfreundlicher Akt für Linke

Nicht hinreichend gewürdigt fühlt Stadtrat Emanuel Peter seine Fraktion Die Linke bei der Feier 40 Jahre Gemeinderat der Großen Kreisstadt Rottenburg.

24.10.2015
  • gef

Rottenburg. Gestern berichteten wir über die Feier in der Zehntscheuer, zu der die Stadtverwaltung alle Ratsleute eingeladen hatte, die im Gemeinderat waren, seit Rottenburg Große Kreisstadt wurde. Auf dem Podium saßen sieben Ratsvertreter, die ein wenig über ihre Erlebnisse berichten sollten. Nicht auf diesem Podium waren vertreten Die Linke, die FDP, die Jungen Aktiven (JA) und die Bürgerfreundliche Heimat (BfH). Deshalb schickte Emanuel Peter gestern eine Presseerklärung.

„Die Linke im Gemeinderat der Stadt Rottenburg betrachtet die Ausgrenzung der politischen Gruppierungen wie Die Linke, BfH, FDP und Jungen Aktiven anlässlich der Feierlichkeiten ( . . .) als einen bedauerlichen und unfreundlichen Akt. Die genannten Parteien und Gruppierungen haben über viele Jahre ebenfalls an der politischen Gestaltung und Entwicklung der Stadt Rottenburg aktiv, konstruktiv, kritisch begleitend und gemeindeorientiert teilgenommen und immer wieder Öffentlichkeit und Transparenz im Interesse aller Bürgerinnen und Bürger eingefordert. Es wäre angemessen gewesen, diesen Einsatz beim Festakt, wenn nicht zu würdigen, so doch zu erwähnen und nicht zu verschweigen. Denn Demokratie lebt gerade vom Engagement vieler Bürger innerhalb und außerhalb des Gemeinderats, wie man an den aktuellen Problemen sehen kann.“

Tags zuvor hatte Christian Hörburger (Linke) bereits gegenüber unserer Redaktion erklärt, dass solch ein Verhalten der Verwaltung und damit des Oberbürgermeister „völlig unmöglich“ sei. Die von Peter zitierten anderen drei Fraktionen sandten keinen Protest ans TAGBLATT.

OB Neher sagte gestern auf Nachfrage, alle Stadträtinnen und -räte seien eingeladen gewesen, auch Albert Bodenmiller, der nicht gekommen war. Emanuel Peter war ebenfalls nicht in der Zehntscheuer; er hatte an diesem Abend Mitgliederversammlung seiner Partei. Es sei in keiner Weise, sagte Neher, beabsichtigt gewesen, jemanden zurückzusetzen. Alle Ratsmitglieder der vergangenen vier Jahrzehnte seien in der zu diesem Ereignis herausgegebenen Broschüre genannt.

Das Podium sollte nicht nach Proporz zusammengesetzt sein, es sollte auch gar nicht politisch sein, so Neher. Für jeweils zehn Jahre der ersten drei Jahrzehnte habe die Stadt jemanden nach bestimmten Kriterien herausgesucht und an diesen Tisch gebeten – jemandem, von dem man sich erhofft hatte, etwas Besonderes oder auch Unterhaltsames zu sagen. Man habe auch nicht 15 oder 20 Leute haben wollen, so dass Jede/r nur einen Satz hätte sagen können. Das jüngste Jahrzehnt 2005 bis 2015 liege so nah, dass es die Verwaltung weggelassen habe, damit die Rederunde nicht zu lang dauere. Es seien auch zwei Vertreter für die Ortschaftsräte eingeladen worden. Die hätten aus unterschiedlichen, aber akzeptablen Gründen angesagt.

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24.10.2015, 12:00 Uhr
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