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Leitartikel zu Martin Schulz

Umfallen als Prinzip

Erneuerung ist das politische Zauberwort der Stunde. Nicht zuletzt die altehrwürdige SPD strebt Veränderungen an. Deren neuer Generalsekretär sucht vor allem in der Digitalisierung eine lichte Zukunft. Ob das die beste Idee ist, sei mal dahingestellt. Jedenfalls, solange bestimmte Tugenden wie Ehrlichkeit und das Einhalten von Versprechen nicht gewährleistet sind.

02.02.2018
  • André Bochow

Berlin. Oder ist es naiv, zu verlangen, dass der Vorsitzende einer Noch-Volkspartei sein Wort hält und nicht Minister wird? Schließlich, so hört man nun immer wieder, würden bei einem Kabinetts-Verzicht des glücklosen ehemaligen Kanzlerkandidaten bei der SPD drei Machtzentren entstehen. Partei, Fraktion und Ministerriege. Das wäre nicht gut für die Sozialdemokraten, und es wäre auch nicht gut für das Land. Die Stabilität Deutschlands geriete in Gefahr. Und die wäre nicht gefährdet, wenn Politikerworte mit einer Dreistigkeit kassiert werden, die jedes Vertrauen unterminiert?

Martin Schulz hat einen Tag nach der Bundestagswahl klipp und klar versichert, nicht Mitglied in einer Merkel-Regierung werden zu wollen. Schulz nannte dafür Gründe, die zusammengefasst darauf hinauslaufen, dass er die Dauerkanzlerin für unfähig hält, das Land weiter zu regieren. Nun aber verdichten sich die Hinweise darauf, dass der gescheiterte Kanzlerkandidat mit Macht in ein Merkel-Kabinett drängt.

Konnte man dem Argument des Parteivorsitzenden noch folgen, als er sein Umschwenken von Oppositions- zu Regierungssympathie mit der veränderten Post-Jamaika-Lage begründete, liegt hier der Fall anders. Merkel ist Merkel geblieben. Niemand hat Schulz gezwungen, sich festzulegen. Dass er nun nichts mehr von seiner Ankündigung wissen will, ist glatter Wortbruch. Und zwar ganz offensichtlich aus persönlichen Gründen. Wenn Schulz nicht Minister würde, dann wäre das nicht das Ende der Sozialdemokratischen Partei, sondern höchstens der Anfang vom Ende der politischen Schulz-Karriere. Und wer Angst vor den drei Machtzentren hat, von denen es zwei ja ohnehin geben wird, kann darüber nachdenken, ob die SPD vielleicht einen anderen Vorsitzenden braucht. Oder richtiger: Eine Vorsitzende Andrea Nahles, die obendrein weiterhin Fraktionschefin bliebe.

Wer soll der SPD den Willen, sich zu erneuern abnehmen, wenn sie mit einem Martin Schulz in die neue Zeit aufbricht, den sein Geschwätz von gestern nicht interessiert? Der in die Regierung strebt, es den Parteimitgliedern aber erst nach deren Entscheidung über die große Koalition mitteilen will.

Es ist nicht auszuschließen, dass nach den Koalitionsverhandlungen, bei denen die SPD auf die Sondierungsergebnisse offenbar fast nichts mehr draufschlagen kann, die Basis-Genossen immer missmutiger werden. Der Gang des Vorsitzenden in eine Regierung könnte das Fass endgültig zum Überlaufen bringen. Der Dauerumfaller Martin Schulz würde dann seine Partei in jenen Abgrund reißen, in den er nicht fallen wollte.

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02.02.2018, 06:00 Uhr
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