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Tübingen · Bürger-App

Tübinger werden 2020 zur Sperrung befragt

Der Gemeinderat will in Ruhe die Mühlstraßen-Versuchs-Daten auswerten.

12.10.2019

Von Gernot Stegert

Autofahrer auf der mittleren Fahrradspur auf der Neckarbrücke 24.09.19 Bild: Ulrich Metz

Nach der heftigen Debatte am Montag im Verwaltungsausschuss diskutierte der Gemeinderat am Donnerstag ganz ruhig über eine Befragung der Tübinger und Tübingerinnen zur Sperrung der zentralen Verkehrsachse für Autos und den Vorrang für Radfahrer. Die große Mehrheit war sich einig: Es soll sie geben. Die Linke und „Die Fraktion“ stimmten mit Nein, weil sie die Bürger-App grundsätzlich ablehnen.

Die Entspannung lag vor allem an Oberbürgermeister Boris Palmer. Er bestand nicht mehr darauf, die Befragung auf den Weg zu bringen, bevor die Auswertung des zweimonatigen Versuchs vorliegt. Noch bis 15. November dürfen Autos nicht von der Neckarbrücke in die Mühlstraße fahren. Am selben Tag noch, versprach der OB, werde er die Fraktionen über die Ergebnisse informieren. Für die Bewohner der Weststadt, Lustnaus und des Österbergs kündigte er Infoabende an. Er selbst hält die Daten zwar weiter für unwichtig, berücksichtigt nun aber, dass mehrere Fraktionen das anders sehen. Palmer sagte: „Sie bekommen von zehn Verkehrsknotenpunkten die Daten.“ Und er betonte: „Ich bin entspannt.“ Mit beiden Zeitplänen könne er leben.

Zur Abstimmung standen zwei Varianten: Eine App-Umfrage noch im Dezember und eine erst im nächsten Jahr. Palmer plädierte für den früheren Zeitpunkt, weil dann noch die Erinnerungen der Bürger und Bürgerinnen an den Versuch frisch seien. Das sahen auch AL/Grüne und SPD so. Doch Tübinger Liste, CDU und FDP argumentierten, der Zeitplan für dieses Jahr sei sehr eng. Demnach müsste der Verwaltungsausschuss den Wortlaut der Frage(n) am 28. November beschließen. Das könne klappen, doch sollte eine Fraktion eine Nachfrage zur Versuchsauswertung haben, reiche die Zeit nicht. Sicherer sei deshalb eine Verschiebung ins Jahr 2020.

Bei der Abstimmung waren 18 für die schnellere Variante, 15 dagegen. Daraufhin sprach sich Palmer für den langsameren Zeitplan aus. Denn für eine App-Umfrage ist eine Zweidrittelmehrheit nötig. Er wolle sie nicht gefährden, sagte er. Darauf ließen sich auch AL/Grüne und SPD ein. Demnach beschließt der Gemeinderat am 16. Dezember die Frage(n), werden ab 13. Januar die Codes mit Broschüre zur App versandt, gibt es am 3. Februar eine Infoveranstaltung und läuft die Befragung vom 4. bis 18. Februar.

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Erstellt:
12. Oktober 2019, 01:00 Uhr
Aktualisiert:
12. Oktober 2019, 01:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 12. Oktober 2019, 01:00 Uhr

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