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Verteidigung

Trump bringt Nato-Gipfel an den Rand des Scheiterns

US-Präsident droht mit Ausstieg aus dem Bündnis. Erst Zusagen für höhere Militärausgaben besänftigen ihn. Merkel deutet Nachbesserung an.

13.07.2018
  • DPA

Brüssel. Unter beispiellosem Druck von US-Präsident Donald Trump hat Bundeskanzlerin Angela Merkel weitere Zugeständnisse bei den deutschen Militärausgaben angedeutet. Angesichts der Diskussion in der Nato „müssen wir immer wieder fragen, was können wir gegebenenfalls noch mehr tun“, sagte sie beim Nato-Gipfel. Zuvor hatte Trump in einer weiteren Brandrede einen Alleingang in Verteidigungsfragen angedroht. Nach einer Krisensitzung zeigte er sich dann aber zufrieden und sicherte seine Bündnistreue zu.

„Das Bekenntnis der Vereinigten Staaten zur Nato ist sehr stark, bleibt sehr stark“, sagte Trump in einer kurzfristig angesetzten Pressekonferenz und verwies auf angebliche neue finanzielle Zusagen der Bündnispartner. Auch Deutschland habe „sehr substanziell“ den Zeitplan für die Steigerung der Militärausgaben nachgebessert. Eine Bestätigung gab es dafür aber von anderer Seite nicht.

Hintergrund ist der Streit über das sogenannte Zwei-Prozent-Ziel der Nato. Deutschland erreicht derzeit nur 1,24 Prozent und stellte bislang auch für 2024 höchstens 1,5 Prozent in Aussicht. In einer Sitzung hinter verschlossenen Türen drohte Trump nach Angaben von Diplomaten damit, entweder die zwei Prozent würden von allen schon 2019 erreicht oder er werde „sein eigenes Ding machen“. Was das genau bedeuten sollte, ließ Trump offen.

Daraufhin wurde der geplante Ablauf über den Haufen geworfen und eine Krisensitzung der 29 Bündnispartner anberaumt. Danach war Trump voll des Lobes. „Das zusätzliche Geld, das sie ausgeben wollen, ist wirklich toll“, sagte er. Merkel äußerte sich anders. Die Beratungen über die Lastenteilung der Nato nannte sie eine „sehr ernste Diskussion“. Auf eine Frage zu Trumps Drohung sagte sie: „Ich kann nur zusammenfassen, was das Ergebnis ist: Klares Bekenntnis aller zur Nato und eine deutliche Bereitschaft aller, angesichts veränderter Sicherheitslagen einen Beitrag zu leisten.“ dpa

Kommentar und Politik Seite 4

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13.07.2018, 06:00 Uhr
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