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Terrorismus-Prozess gegen PKK-Funktionär unterbrochen

Stuttgart

01.12.2015
  • dpa

Stuttgart. Ein Verteidiger des 47-Jährigen beantragte eine Unterbrechung, um die Besetzung des Strafsenats prüfen zu können, weil drei von sechs Richterposten kurzfristig neu besetzt wurden. Dem angeklagten Kurden aus der Türkei drohen wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen, terroristischen Vereinigung bis zu zehn Jahre Haft. Er soll seit Mitte 2010 nacheinander die PKK-Gebiete Kiel, Sachsen, Stuttgart und schließlich die Bodensee-Region als hauptamtlicher Funktionär geleitet und Spenden gesammelt haben.

Als Beruf gab er vor Gericht Bauarbeiter an. Im Februar war der einschlägig vorbestrafte Mann in Villingen-Schwenningen (Schwarzwald-Baar-Kreis) festgenommen worden. Ermittler hatten ihn durch die Überwachung seines Handys aufgespürt. Nicht nur in der Türkei, sondern auch in der EU und den USA wurde die PKK als terroristische Vereinigung eingestuft. In Deutschland ist sie seit 1993 verboten. Rückzugsbasen besitzt die weltlich ausgerichtete PKK vor allem im kurdischen Nordirak.

Der Prozess gegen einen mutmaßlichen PKK-Funktionär ist am Dienstag vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht kurz nach Beginn um eine Woche vertagt worden.

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01.12.2015, 07:44 Uhr | geändert: 02.12.2015, 06:15 Uhr
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