Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Kommentar · Polen

Taube Ohren

29.12.2015
  • ELISABETH ZOLL

Die Mahnungen der Europäischen Union stießen in Polen auf taube Ohren: Präsident Duda hat dort gestern das umstrittene Gesetz zur Reform des Verfassungsgerichts in Kraft gesetzt. Dem höchsten polnischen Gericht sind ab sofort Fesseln angelegt. Zur Kontrolle der Regierung ist es kaum mehr in der Lage.

Mit rasendem Tempo verändert das Land kurz nach dem Wahlsieg der Nationalkonservativen das Gesicht. Schon einmal, 2007, hat Jaroslaw Kaczynski als Ministerpräsident Europa das Fürchten gelehrt, jetzt jedoch scheint die treibende Kraft der nationalkonservativen Wende überhaupt keine Hemmungen mehr zu kennen. Der Tod des Zwillingsbruders Lech und die Jahre in der Opposition haben aus dem verklemmten Konservativen einen Fanatiker gemacht. Nach dem Motto "The winner takes it all" - der Sieger nimmt alles - lässt Kaczynski Verwaltung, Justiz und Medien umpflügen, so als gäbe es kein anderes, kein offen liberales Polen mehr. Oppositionelle werden als "Vaterlandsverräter" geschmäht, der Wettstreit der Meinungen ist verpönt, ebenso der politisch kluge Ausgleich verschiedener Interessen. Und das - so die Befürchtung - ist erst der Anfang der polnischen Wende.

EU-Europa darf dazu nicht schweigen. Mit einem Brandbrief allein ist es nicht getan. Taten sind gefragt. Warschau ist in hohem Maße abhängig von den Fördertöpfen der EU. Es ist höchste Zeit, dass sich EU-Europa zu seinen Werten bekennt. Diese sind schon von der ungarischen Orban-Regierung über die Schmerzgrenze hinaus verbogen worden. Ein weiteres Mal kann sich Brüssel solch eine Niederlage nicht leisten. Es muss handeln und zwar schnell.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

29.12.2015, 08:30 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular