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Kommentar

Tarnen und Täuschen

Mehr Verantwortung in der Welt, mehr Investitionen in die Rüstung, mehr Attraktivität des Soldatenberufs – so lässt sich das ehrgeizige Programm beschreiben, mit dem Ursula von der Leyen seit Jahren vollmundig versucht, die Bundeswehr an die Herausforderungen der Gegenwart heranzureden.

18.03.2017

Von CHRISTOPH FAISST

Nun, da Kabinettskollege Wolfgang Schäuble die Kasse öffnen müsste, versucht die Verteidigungsministerin den geordneten Rückzug. Mit Worthülsen, die nur den von ihr so geschätzten Kreisen der Unternehmensberater entstammen kann: dem „Aktivitätsindex“.

Der Neusprech soll soviel besagen wie: Wer mehr tut, muss weniger zahlen. Um die zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes in die Verteidigung zu stecken, die die Bundesregierung gegenüber der Nato zugesichert hat, müsste sich der deutsche Wehretat nahezu verdoppeln. Dazu reicht es nicht, schon gar nicht in einem Wahljahr. Also tarnen und täuschen: Deutsche Soldaten sind an vielen Orten präsent, das soll verrechnet werden. Wenn es denn sein muss, als „operativer Mehrwert“.

So begibt sich Ursula von der Leyen auf das Niveau jener Staaten, die versuchen, das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, indem sie die Pensionsverpflichtungen für Militärs einpreisen. Die Nato wird darauf so wenig hereinfallen wie US-Präsident Donald Trump, der die Bündnispartner an ihre Versprechen erinnert.

Es führt kein Weg daran vorbei: Verteidigung bedeutet Kampfbereitschaft mit Waffen, Fahrzeugen, Personal. Von der Leyens Vorschlag führt schlimmstenfalls dazu, dass die Bundeswehr mit schlechtem Gerät in noch mehr Einsätze muss. Das Gegenteil sollte der Fall sein.

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Erstellt:
18. März 2017, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
18. März 2017, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 18. März 2017, 06:00 Uhr

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