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Opposition stellt Forderungen für Dialog mit Assad-Regime

Syrien-Treffen droht Aus

Die Hoffnungen auf eine Lösung für das Bürgerkriegsland Syrien werden immer schwächer. Die Genfer Konferenz kommt nicht in Fahrt. Die Opposition will vorerst nicht mit dem Assad-Regime verhandeln.

01.02.2016
  • JAN DIRK HERBERMANN

Genf. Die Friedensgespräche der Vereinten Nationen für Syrien in Genf standen am Sonntag auf der Kippe. Das wichtigste syrische Oppositionsbündnis war bis zum Nachmittag weiter nicht bereit, mit der Delegation des Diktators Baschar al-Assad Kontakte aufzunehmen. Vertreter des Bündnisses HNC machten klar, dass zunächst eine Reihe von Bedingungen erfüllt sein müssten. Erst dann wollten sie indirekt mit der Assad-Delegation Tuchfühlung aufnehmen. Ohne eine Kommunikation zwischen den verfeindeten Parteien, sie soll über UN-Vermittler laufen, drohen die Gespräche aber zu scheitern.

Angesichts eines möglichen vorzeitigen Endes der Genfer Gespräche richtete UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon einen Appell an die verfeindeten Parteien, das Leiden der Menschen zu beenden. "Wir müssen dringend ein Ende der Kämpfe sehen", sagte Ban.

Der Sprecher des Oppositionsbündnisses HNC, Salem al-Meslet, verlangte vom Assad-Regime einen Stopp der Bombardements ziviler Ziele, den ungehinderten Zugang von humanitärer Hilfe für eingeschlossene Menschen in den belagerten Städten und die Freilassung von Gefangenen, besonders Frauen und Kinder. "Wir sind hier um wirklich eine Lösung für alle Syrer zu finden", sagte al-Meslet. Das HNC sei sehr bestrebt, in Genf einen "Erfolg" zu erzielen.

Eine anderer Funktionär des Bündnisses, Riad Hijab, erklärte laut arabischen Medien, das HNC werde seine Delegation aus Genf wieder abziehen, falls die Forderungen nicht erfüllt werden. Wenn das Regime weiter Verbrechen verübe, sei eine "Präsenz der HNC-Delegation in Genf nicht gerechtfertigt". Die Opposition wies darauf hin, dass der UN-Sicherheitsrat dieselben Forderungen aufgestellt habe.

Das HNC-Team machte seinen Standpunkt dem UN-Sondergesandten für Syrien, Staffan de Mistura, klar. Das "kurze, informelle Treffen", so die Uno, fand im Hotel der Delegation statt - und nicht am eigentlichen Verhandlungsort, dem Völkerbundpalast. Dort, am europäischen UN-Hauptsitz, hatte de Mistura am Freitag die Emissäre des Assad-Regimes zu ersten Gesprächen empfangen.

Diplomaten befürchten, dass die Genfer Syrien-Gespräche 2016 genauso wie die Syrien-Gespräche 2014 ergebnislos enden. "Das Assad-Regime hat kaum Interesse, auf die Forderungen der Opposition einzugehen. Letztlich will die Opposition ja das Ende des Regimes herbeiführen", erklärte ein Unterhändler. Die innersyrischen Gespräche sollen in eine politische Lösung für den seit fast fünf Jahren dauernden Konflikt münden, in dem mehr als 250 000 Menschen getötet wurden.

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01.02.2016, 08:30 Uhr
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