Stuttgart

Stuttgart hat noch nicht über Verweilverbot entschieden

Nach den Auseinandersetzungen mit meist jungen Menschen am Wochenende wollen Stadt und Polizei in Stuttgart Konsequenzen ziehen. Denn trotz einer ruhigen Nacht zum Montag ist unklar, was am kommenden Wochenende in der City los sein wird.

31.05.2021

Von dpa/lsw

Stuttgart. Nach den Auseinandersetzungen in Stuttgart zwischen feiernden und meist jungen Menschen und der Polizei hat die Stadt noch nicht über ein sogenanntes Verweilverbot an den beliebten Plätzen in der City entschieden. „Das wird zeitnah intern besprochen“, sagte eine Sprecherin im Rathaus, ohne weitere Details zu nennen. In der Nacht zum Montag war es in Stuttgart und vor allem an der Freitreppe im Stadtzentrum ruhig geblieben. „Wir haben keine größeren Vorfälle festgestellt“, sagte ein Polizeisprecher am Montag.

Ein Verweilverbot könnte nach Angaben von Stuttgarts Ordnungsbürgermeister Clemens Maier freitags und samstags in der Zeit von 22.00 bis 6.00 Uhr bis zum Beginn der Sommerpause Ende Juli gelten. „Ein Verweilen und Lagern würde dann an diesen Orten nicht mehr möglich sein“, hatte Maier am Sonntag gesagt.

FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke bezeichnete ein Verweilverbot als „ein denkbares Mittel“. Es müsse aber jeder Einzelfall geprüft werden. Stadt und Land warf er Versäumnisse vor. Es sei deutlich, dass sie trotz steigender Temperaturen und sinkender Inzidenzen nicht vorbereitet gewesen seien. „Auf Zusammenrottungen hätte man besser vorbereitet sein können“, sagte Rülke.

In den vergangenen Nächten hatten Randalierer die Polizei auf Trab gehalten. Teilweise hatten sich am späten Samstagabend zwischen 500 und 600 Menschen an der beliebten Freitreppe am Schlossplatz versammelt. Die Stimmung sei gekippt, als Polizisten Feiernde wegen des gelten Alkoholverbots und der Corona-Regeln ansprachen. Flaschen flogen in Richtung der Einsatzkräfte. Polizisten wurden nach eigenen Angaben massiv beleidigt und es kam zu Auseinandersetzungen. Fünf Polizisten seien verletzt worden, hieß es. Die Treppe war bereits am Freitagabend geräumt worden.

Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) beklagte einen zunehmend rücksichtslosen Umgang mit Polizisten. Es gebe bundesweit immer mehr Übergriffe - zum Beispiel bei Masken-Kontrollen. Das fange bei der Sprache an und werde dann schnell auch körperlich. „Die Kolleginnen werden angespuckt, sie werden angehaucht. Darüber mag man erst vielleicht schmunzeln, aber im Zusammenhang mit Corona ist es natürlich auch eine Situation, die ein Einsatzbeamter nicht besonders lustig findet - gerade weil auch großes Gefahrenpotenzial für die eigene Gesundheit besteht“, sagte der GDP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow im SWR-Radio. Darüber hinaus gebe es handfeste körperliche Auseinandersetzungen. Der GdP-Chef sprach sich für Verweilverbote auf bestimmten Plätzen aus.

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Erstellt:
31. Mai 2021, 10:50 Uhr
Aktualisiert:
31. Mai 2021, 21:59 Uhr
zuletzt aktualisiert: 31. Mai 2021, 21:59 Uhr

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