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Angesichts der Terrorlage

Strobl will baldige Einsatzübung der Bundeswehr

Innenminister Strobl will schnell Übungen für einen Bundeswehreinsatz im Inneren - gern auch im Südwesten. Die Grünen halten das für keine gute Idee.

22.08.2016
  • DPA

Stuttgart. Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) will angesichts der Terrorlage erste Übungen für den Einsatz der Bundeswehr im Inneren bereits im November. Strobl habe auch angeboten, dass die Übung im Südwesten stattfinden könne, sagte ein Sprecher des Innenministeriums. Bundeswehreinsätze im Inneren und gemeinsame Übungen von Militär und Polizei sind stark umstritten. Kritik kam von den Grünen. Der Sprecher des Innenministers in Stuttgart sagte, zunächst solle es eine sogenannte Stabsrahmenübung geben. Dabei gehe es um die Zusammenarbeit von Führungsstäben wie etwa in einem Planspiel. Dabei handelt es sich nicht um eine Übung im Gelände.

Die Bundesregierung will den Einsatz der Bundeswehr im Inneren für den Fall terroristischer Großlagen üben lassen, damit im Ernstfall Kommunikation und Zusammenarbeit von Bundeswehr und Polizei reibungslos funktionieren.

Die Grünen-Fraktion will hingegen keine „Live-Übungen“ von Polizei und Bundeswehr in Baden-Württemberg. Der innenpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, Hans-Ulrich Sckerl, erklärte: „Wir erwarten, dass Innenminister Strobl seine Pläne zur Zusammenarbeit der Polizei mit der Bundeswehr im Detail vorstellt.“ Die Grünen hätten volles Vertrauen in die Leistungsfähigkeit der Polizei, gerade auch bei der Bekämpfung terroristischer Gefahren.

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22.08.2016, 06:00 Uhr
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