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Konstanz/Stuttgart

Streit um Kurs der SPD vor Parteitag am Wochenende

Vor dem Parteitag der Südwest-SPD am Samstag gibt es interne Querelen um den künftigen Kurs.

16.11.2017
  • dpa/lsw

Konstanz/Stuttgart. Der SPD-Kommunalpolitiker Marian Schreier kritisierte die Parteiführung scharf. «Ich habe den Eindruck, dass bei einigen der Ernst der Lage für die SPD in Baden-Württemberg noch nicht voll erkannt worden ist», sagte der Bürgermeister der Stadt Tengen dem «Südkurier» (Freitag). Er erwarte von der Landesvorsitzenden Leni Breymaier und der Parteiführung mehr Impulse beim Versuch, die Partei nach den Niederlagen bei der Landtagswahl 2016 und der Bundestagswahl 2017 neu aufzustellen.

Es reiche nicht, die Verantwortung für das Wahlergebnis in Baden-Württemberg auf den Bundestrend abzuschieben. «Gerade viele junge Mitglieder und Kommunalpolitiker werden zunehmend ungeduldig, weil seit der versprochenen Erneuerung im letzten Jahr wenig passiert ist», sagte Schreier weiter. Aus seiner Sicht sei es dringend Zeit für einen Aufbruch.

Kritik gibt es außerdem am Kurs von Generalsekretärin Luisa Boos und ihrem Entwurf für einen Leitantrag. Laut «Mannheimer Morgen» und «Heilbronner Stimme» (Freitag) verlangt Boos darin unter anderem, dass die SPD ihr Profil als linke Volkspartei schärfen müsse. Die Zeitungen zitieren ein Vorstandsmitglied mit den Worten: «Der Antrag beschäftigt sich nur mit Nebensächlichkeiten. Er benennt nicht die eigenen Fehler und die eigene Verantwortung.»

Beim Landesparteitag an diesem Samstag in Donaueschingen will die baden-württembergische SPD ihr desolates Abschneiden bei der Bundestagswahl im September aufarbeiten. Die Südwest-SPD hatte mit 16,4 Prozent der Zweitstimmen ihr bis dahin schlechtestes Bundestagswahlergebnis eingefahren.

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16.11.2017, 17:06 Uhr | geändert: 16.11.2017, 18:50 Uhr
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