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Nato demonstriert Stärke

Stoltenberg: Können Truppen hinschicken, wo immer sie benötigt werden

Russlands Eingreifen in Syrien beunruhigt die Nato. Auf einer Sitzung des Bündnisses sagte Generalsekretär Stoltenberg, die Nato verfüge über die Fähigkeiten, Truppen schnell in den Süden zu schicken.

09.10.2015
  • KNUT PRIES (MIT DPA)

Brüssel Die Nato demonstriert Einsatzbereitschaft an der Südflanke. Als Reaktion auf die Eskalation durch Russlands militärisches Eingreifen in Syrien wird die "Speerspitze" ausdrücklich auch Richtung Nahost ausgerichtet. "Wir sind in der Lage Truppen in den Süden zu schicken oder in den Osten, wo immer sie benötigt werden", sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg nach einer Sitzung der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten.

Die "Speerspitze" - offiziell "VJTF" (Very High Readiness Joint Task Force) - hatte der Nato-Gipfel in Wales im Herbst 2014 beschlossen. Der binnen 48 Stunden einsatzbereite Teil der Schnellen Eingreiftruppe NRF - rund 5000 von insgesamt 40 000 Mann - wurde vor allem in Stellung gebracht, um die osteuropäischen Verbündeten abzusichern und Russland die Bereitschaft zur kollektiven Verteidigung im vormaligen sowjetischen Herrschafts- und Einflussgebiet zu demonstrieren. Nun müsse sichergestellt werden, dass die Truppe "360-Grad-Rundumsicht" habe, heißt es im Bündnis.

Die Verlegung von Einheiten in die Türkei ist nach den Worten Stoltenbergs nicht nötig. Zum einen verfüge die Türkei selbst über die zweitgrößten Streitkräfte der Allianz. Zum anderen reiche es zur Abschreckung, "wenn alle wissen, dass wir zur Verlegung in der Lage sind".

Trotz der zugespitzten Lage in und um Syrien hält die Bundesregierung an ihrem Beschluss fest, die in der Türkei stationierte Batterie mit Patriot Abwehr-Raketen abzuziehen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte in Brüssel: "Es ist die Frage, welche Gefahr wie gebannt werden kann, und in diesem Kontext ist diese Entscheidung richtig." Stoltenberg unterstützte diese Einschätzung.

Erneut zeigte sich die Nato beunruhigt über Russlands Interventionen in Syrien. "Russland macht eine sehr ernste Lage noch viel gefährlicher", warnte der britische Verteidigungsminister Michael Fallon.

Bei aller Sorge über die russischen Angriffe in Syrien und Übergriffe auf Gebiete über türkischem Territorium ist die Situation im dortigen Luftraum nach Darstellung der Nato nicht außer Kontrolle geraten. Auf operativer Ebene funktioniere das "De-Conflicting" nach wie vor, hieß es in Bündniskreisen.

Nach der vorübergehenden Einnahme der Provinzhauptstadt Kundus durch die Taliban überdenkt die Nato auch ihre Planung für den Rückzug aus Afghanistan. Der bisherige Termin Ende 2016 soll anhand der tatsächlichen Entwicklung der Sicherheitslage überprüft werden.

Die Probleme an der Ostflanke hat die Nato aber nicht vergessen. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur sollen mehrere hundert Soldaten dauerhaft zu Ausbildungs- und Trainingszwecken in Polen, Lettland, Estland und Litauen stationiert werden. Diese Länder fühlen sich von der Politik Moskaus besonders bedroht. Hintergrund ist der Ukraine-Konflikt.

Stoltenberg: Können Truppen hinschicken, wo immer sie benötigt werden
Nato-Generalsekretär Stoltenberg signalisiert Moskau, dass das Bündnis an der Südflanke einsatzbereit ist. Foto: afp

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09.10.2015, 12:00 Uhr
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