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Stoch ist kritisch gegenüber Ministeramt für Schulz
Andreas Stoch im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Marijan Murat dpa/lsw
Stuttgart

Stoch ist kritisch gegenüber Ministeramt für Schulz

SPD-Landtagsfraktionschef Andreas Stoch hält die Entscheidung von Bundesparteichef Martin Schulz, ein Ministeramt in der GroKo zu übernehmen, für schwierig.

07.02.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. Dies sagte er der «Stuttgarter Zeitung» und den «Stuttgarter Nachrichten» (Donnerstag). Zuvor war bekanntgeworden, dass Schulz den Parteivorsitz an Fraktionschefin Andrea Nahles abgeben und Außenminister in einer neuen großen Koalition werden will. Stoch sagte: «Ich halte die Entscheidung von Martin Schulz, in die Regierung zu gehen, nach wie vor für schwierig. Ich hätte sie für falsch gehalten, wenn er gleichzeitig das Amt des Parteivorsitzenden hätte behalten wollen.»

Die Parteimitglieder litten darunter, dass in den letzten Jahren der Parteivorsitzende oft gleichzeitig Regierungsmitglied und damit in die Kabinettsdisziplin eingebunden gewesen sei. «Die SPD konnte kein klares Profil entwickeln», sagte Stoch. Hätte Schulz gleichzeitig Außenminister und Parteichef sein wollen, dann hätte er den SPD-Mitgliederentscheid zur GroKo für verloren betrachtet.

Union und SPD hatten bei ihren Koalitionsverhandlungen am Mittwoch in Berlin einen Durchbruch erzielt. Die Unterhändler einigten sich auf einen Koalitionsvertrag und die Verteilung der Ministerien. Nun liegt es in den Händen der SPD-Mitglieder, ob eine neue große Koalition unter Führung von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) zustande kommt.

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07.02.2018, 15:14 Uhr | geändert: 07.02.2018, 15:10 Uhr
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