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Stoch: SPD leidet bis heute unter Agenda 2010
Hat lange mit der Agenda-Politik Gerhard Schröders gefremdelt: SPD-Fraktionschef Andreas Stoch. Foto: dpa
Partei im Sinkflug

Stoch: SPD leidet bis heute unter Agenda 2010

Die „Agenda 2010“ mag Deutschland genutzt haben – für die SPD war sie fatal. Fraktionschef Stoch sieht seine Partei seitdem im Sinkflug.

13.08.2016
  • LSW

Stuttgart. Die SPD leidet nach Ansicht von Fraktionschef Andreas Stoch bis heute unter der „Agenda 2010“. „Für die SPD war die Agenda 2010 der Beginn eines Niedergangs, den wir irgendwann umdrehen müssen“, sagte Stoch in Stuttgart. Die unter Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) angeschobenen Reformen seien in der damaligen ökonomischen Situation Deutschlands zwar notwendig gewesen. „Sie waren in der Summe sicherlich ein Teil des Erfolgs, den Deutschland heute in Europa und in der Welt hat.“ Zugleich müsse man aber feststellen, dass die Wahlergebnisse der SPD von dem Zeitpunkt an gesunken seien. „Für einen Teil der SPD-Wählerschaft war die Agenda 2010 sicher der Grund, sich von der SPD zu verabschieden.“

Die Agenda 2010 war ein Konzept zum Umbau der Sozialsysteme und des Arbeitsmarktes. Umgesetzt wurde es einschließlich der Hartz-IV-Regelung bis 2005. Ein Satz aus Schröders „Agenda“-Rede schrieb Geschichte: „Wir werden die Leistungen des Staates kürzen, Eigenverantwortung fördern und mehr Eigenleistung von jedem Einzelnen abfordern müssen.“ Daraus entstanden die umstrittensten Sozialreformen der Nachkriegszeit . Im Zuge dessen spaltete sich die „Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit“ von der SPD ab. Sie ging später in der Linkspartei auf.

Stoch räumte ein, dass er an der SPD-Mitgliedschaft gezweifelt habe. „Viele von uns haben damals den Kopf ganz stark eingezogen und gefragt: Wie kann jetzt etwas richtig sein, das wir bis vorgestern als nicht richtig erachtet haben?“ Er nannte die Zusammenführung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe zum neuen Arbeitslosengeld II. „Das waren so Dinge, bei denen ich länger gebraucht habe, um für mich festzustellen, dass das die richtigen Antworten sind.“ Die Frage, ob die SPD für ihn noch die richtige Partei sei, habe er damals dann aber mit Ja beantwortet.

Der heute 46 Jahre alte Stoch kam nach eigenen Angaben im Alter von 15 bis 16 Jahren zu den Jusos in Giengen an der Brenz (Kreis Heidenheim). „Da ging (das Kernkraftwerk) Tschernobyl in die Luft, und Helmut Kohl war Bundeskanzler. Und man hat sich Gedanken darüber gemacht, ob das, was in der Welt so läuft, richtig ist.“ Ihn hätten die großen Gerechtigkeitsfragen und die SPD-Gründungsidee interessiert, wonach Menschen durch Bildung ein Aufstieg ermöglicht wird. Den Grünen beizutreten, sei nie eine Option gewesen – schon deshalb nicht, weil einige seiner Lehrer dort engagiert gewesen seien.

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13.08.2016, 06:00 Uhr
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