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Politische Kultur

Steinmeier beklagt Verrohung

Der Bundespräsident sorgt sich um die Zukunft der Demokratie.

21.09.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Wenige Tage vor der Bundestagswahl hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Verrohung der politischen Kultur in Deutschland beklagt. Zum Start einer Veranstaltungsreihe zur Zukunft der Demokratie im Schloss Bellevue sagte er, der Wettbewerb der Parteien müsse „ohne Einschüchterung und Gewalt“ ausgetragen werden. Steinmeier wandte sich ebenso gegen Versuche, Wahlkampfauftritte von Politikern niederzubrüllen, wie gegen Hassbotschaften und Polarisierung in den sozialen Medien.

Der Bundespräsident sieht zwar noch „keinen Grund zum Alarmismus“, denn die Demokratie in der Bundesrepublik sei „stabil“. Andererseits bestehe kein Anlass „zu übergroßer Gelassenheit“. Die Frage, wie die Grundlagen der offenen Gesellschaft bewahrt und das Gelingen der liberalen Demokratie auch in Deutschland erhalten werden könnte, werde uns „vielleicht nach dem Sonntag noch mehr bewegen“, sagte Steinmeier unter Hinweis auf die anstehende Bundestagswahl.

Der Zeithistoriker Heinrich August Winkler empfahl, nach der Wahl mögliche Alternativen zur bisherigen Koalition „ernsthaft zu erwägen“. Regierungsbündnisse der beiden Volksparteien Union und SPD „sollten nicht die Regel werden“, um die politischen Ränder nicht weiter zu stärken. Steinmeier will mit der Diskussionsreihe den Gründen für die Enttäuschung über politische Prozesse nachspüren. Gunther Hartwig

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21.09.2017, 06:00 Uhr
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