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Italien

Steiniger Weg zur Regierung

Vier Wochen nach der Wahl zeichnet sich keine Mehrheit ab. Die beiden stärksten Parteien blockieren einander.

05.04.2018
  • BETTINA GABBE

Rom. Vor Beginn der ersten Regierungskonsultationen nach der Parlamentswahl in Italien zeichnet sich eine mögliche zweite Runde ab. Obwohl die Fünf-Sterne-Bewegung und die rechtspopulistische Lega zu einer Koalition bereit sind, blockieren sie sich gegenseitig.

Als stärkste Einzelpartei (32 Prozent) beansprucht die Fünf-Sterne-Bewegung das Amt des Ministerpräsidenten für Luigi Di Maio. Sie ist bereit, mit der Lega von Matteo Salvini eine Regierung zu bilden, nicht jedoch mit Silvio Berlusconi, Chef der Forza Italia. Eine Koalition mit dem 81-jährigen Medienzar, der für das traditionelle Parteiensystem und das Eigeninteresse der Politiker steht, würden die Anhänger der Protestpartei nicht verzeihen.

Sollte Salvini sich jedoch von Berlusconi trennen und allein mit seiner Partei ein Bündnis mit der Fünf-Sterne-Bewegung eingehen, wäre seine Lega gegenüber Di Maio nur Juniorpartner. Überdies signalisierte Salvini einen Rückzug von seiner Forderung, die Regierung persönlich anzuführen. Als Vorbedingung für eine Koalition erwartet er den gleichen Schritt von Di Maio.

In den Wochen seit der Wahl vom 4. März traten die Programme der Parteien weitgehend in den Hintergrund. Gesprochen wurde fast ausschließlich über Personalien, sodass die Unterschiede zwischen Fünf-Sterne-Bewegung und Lega kaum eine Rolle spielten. Beide Parteien profitierten vom Überdruss der Wähler und dem Protest gegen alles, was auch nur entfernt an alteingesessene Politiker erinnert.

Eine Veränderung gibt es bereits: Die Ex-Ministerpräsidenten Matteo Renzi und Silvio Berlusconi spielen entgegen ihren Erwartungen keine Hauptrolle bei der Zusammensetzung des Kabinetts. Mit Spannung wird erwartet, wem Präsident Sergio Mattarella am heutigen Donnerstag den Regierungsauftrag erteilt.

Bettina Gabbe

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05.04.2018, 06:00 Uhr
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