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TüBus mit eigenen Bussen

Stadtwerke sollen eigenen Verkehrsbetrieb aufbauen

Seit es ihn gibt, funktioniert der Tübinger Stadtverkehr nach dem Modell kommunale Regie steuert privaten Fahrbetrieb. Ausgelöst durch eine Verordnung der Europäischen Union könnte sich das ändern.

15.05.2010
  • Eckhard Ströbel

Tübingen. So übersichtlich und einfach der Stadtverkehr funktioniert, so kompliziert und vieldeutig ist die Lage, vor der er steht. Möglicherweise werden innerhalb eines Jahres die Dinge auf den Kopf gestellt. In diesem Fall würde die Abteilung Stadtverkehr der Stadtwerke (SWT), bisher ein reiner Regiebetrieb, zum Fuhrunternehmen mit 38 eigenen Stadtbussen und über 70 Fahrern, Werkstatt- und Service-Leuten.

Hälfte aller Fahrten auf eigene Rechnung

In diese Richtung geht eine Vorlage der Stadtverwaltung, die dem Gemeinderat für seine Sitzung am Montag zur Entscheidung vorliegt. Darin soll die SWT-Geschäftsführung ermächtigt werden, Stadtbusse zu kaufen. Der SWT-Aufsichtsrat hat im April bereits zugestimmt und Vorbereitungen zur Gründung eines Verkehrsbetriebes getroffen. Ziel des Beschlusses ist es, nach und nach mehr als die Hälfte der Fahrleistungen selbst zu erbringen.

Dieser Schritt hätte für die Stadtwerke, mehr noch für die in kommunalem Auftrag tätigen Unternehmen gravierende Folgen: Die Tübinger Firmen Kocher und Schnaith würden ihre Ende des Jahres auslaufenden Aufträge an die neue SWT-Firma verlieren. Schnaith, ausschließlich im Liniendienst unterwegs, würden nach Auskunft seines geschäftsführenden Gesellschafters Rainer Klink „weniger als 40 Prozent“ seines Umsatzes bleiben – die Firma bekäme massive Probleme.

Der Querverbund spart Millionen

Die anstehende Veränderung des Tübinger Stadtverkehrs geht von höherer Ebene aus. Es ist die „Verordnung Nr. 1370/2007 des Europäischen Parlaments und des Rat vom 23. Oktober 2007 über öffentliche Personenverkehrsdienste ...“, die im vorigen Dezember in Kraft trat und die nun umzusetzen ist.

Der Kern einer Vielzahl von Regelungen ist steuerlicher Art: Es wird dort festgelegt, unter welchen Bedingungen eine Kommune einen Dritten, zum Beispiel ihre Stadtwerke, mit „gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen“ betrauen darf: Wenn er mehr als die Hälfte der „gemeinwirtschaftlichen“ (= nicht rentablen) Dienstleistung selbst erbringt.

Dies ist bei der gegenwärtigen Konstruktion nicht der Fall. Bliebe es dabei, so die Argumentation der Stadtverwaltung, würde ihr Privileg des „steuerlichen Querverbundes“ verloren gehen. Es besteht darin, dass die hundertprozentige städtische Tochtergesellschaft Stadtwerke GmbH ihre Betriebsergebnisse aus einträglichen Geschäftszweigen (Versorgung mit Strom, Gas, Wasser und Wärme) mit solchen aus nicht rentablen Tätigkeitsfeldern (Stadtverkehr, Bäder, Parkhäuser) verrechnen darf – mit der Folge, dass die Stadtwerke weniger (Gewinn-)Steuern ans Finanzamt abführen müssen. Allein der Stadtverkehrs-Jahresverlust von über zwei Millionen Euro schrumpft durch den Querverbund auf 1,3 Millionen Euro. Bäder und Parkhäuser eingerechnet macht sich der gefährdete Spar-Mechanismus mit rund 1,7 Millionen Euro in der Stadtkasse bemerkbar.

Das ist eine Größenordnung, für deren Absicherung auch der Bus-Unternehmer Klink „absolutes Verständnis“ hat. Gleichwohl tritt er für den Fortbestand seiner Firma und gegen die Vorlage der Verwaltung ein: „Die Stadt braucht gar keinen eigenen Verkehrsbetrieb, um den Steuervorteil zu sichern.“ Wie das gehen könnte, soll ein Gutachten zeigen, dass Rainer Klink Ende Mai auf den Tisch legen will.

So funktioniert der Tübinger Stadtverkehr

Der Tübinger Stadtverkehr wurde bis 1995 von der Abteilung Nahverkehr der Stadtverwaltung organisiert. Seit Mitte der 1980er Jahre hatte die Stadt – angestoßen durch Beschlüsse des Gemeinderats – zusätzliche Buslinien mit dichterem Takt bei den beauftragten Busunternehmen bestellt und dafür bezahlt.

Das wachsende Geschäftsfeld wurde 1995 aus der städtischen Regie entlassen und als Stadtverkehr Tübingen GmbH (SVT) bei den Stadtwerken Tübingen neu ausgerichtet. Neben den Stadtwerken beteiligten sich Kocher und Schnaith (mit jeweils 24,9 Prozent) an der Gesellschaft, also jene Busunternehmen, die bisher schon in Auftrag der Stadt den Fahrdienst erledigt hatten.

Das ÖPNV-Angebot wuchs weiter: Im Jahr 1995 gliederte sich das knapp 100 Kilometer lange Streckennetz in 14 Linien mit 320 Haltestellen, auf denen täglich 45 Busse verkehrten. Sie legten pro Jahr 2,1 Millionen Kilometer zurück und beförderten 9 Millionen Fahrgäste. Im letzten abgerechneten Jahr 2009 maß das Streckennetz 35 Linien und 350 Kilometer; es gab 377 Haltestellen, 62 Busse, eine jährliche Fahrleistung von 3,5 Millionen Kilometer und über 17 Millionen Fahrgäste.

Im Jahr 2006 wurde die SVT GmbH aufgelöst und als Betriebszweig in die Stadtwerke Tübingen GmbH integriert.

Der SVT besitzt keine eigenen Fahrzeuge. Die Fahrleistungen werden von verschiedenen Busunternehmen im Auftrag des SVT erbracht.

Stadtwerke sollen eigenen Verkehrsbetrieb aufbauen
Ausgerechnet Europa-Platz: Eine Europäische Verordnung stellt den TüBus in den Regen und vielleicht sogar den Stadtverkehr auf den Kopf. Bild: Sommer

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15.05.2010, 12:00 Uhr
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