Corona

Solo-Selbstständige in Not

Die Soforthilfe des Bundes kam häufig nicht an, klagt der Branchenverband. In anderen Fällen drohen Rückzahlungen. Das Land erhält Lob für sein Vorgehen.

21.08.2020

Von JULIA KLING

Ulm. Schnell und unbürokratisch– so sollte die zu Beginn der Corona-Krise vom Bund verabschiedete Soforthilfe bei in Not geratenen Selbstständigen und kleinen Unternehmen ankommen. Die ersten Zahlungen erreichten die Betroffenen auch schnell, sagt Andreas Lutz vom Verband der Gründer und Selbstständigen (VGSD). Inzwischen mehrt sich jedoch die Kritik an den Bundes-Hilfen. Eingeforderte Rückzahlungen und Auflagen, die an der Lebensrealität vorbeigingen, bringen laut Lutz viele Selbstständige in weiten Teilen der Republik in Existenznot. In Baden-Württemberg hingegen habe die Landesregierung rechtzeitig gegengesteuert.

In weiten Teilen der Republik sieht das anders aus. „Die Soforthilfe wurde so ausgestaltet, dass sie gar nicht bei den Betroffenen ankam“, sagt der VGSD-Vorsitzende. Die Bedingungen für die zwischen März und Mai ausbezahlten Hilfen seien „knüppelhart und restriktiv ausgestaltet“ gewesen. Zudem seien die Förderkriterien etwa in Nordrhein-Westfalen nachträglich geändert worden. Das habe die Antragssteller verunsichert und zu falsch ausgefüllten Anträgen geführt. Meist wurden nur die Betriebskosten, nicht jedoch Lebenshaltungskosten als Berechnungsgrundlage akzeptiert. „Das geht an der Lebenswirklichkeit der meisten Solo-Selbstständigen vorbei“, kritisiert Lutz. Durch die strengen Kriterien und die nachträglichen Änderungen drohten nun teils hohe Rückzahlungsforderungen.

Auch die Gewerkschaft Verdi kritisiert den Umgang mit den Solo-Selbstständigen. Eine saubere Trennung von Betriebs- und Lebenshaltungskosten sei gerade bei Solo-Selbstständigen häufig nicht zu leisten. Fotografen oder auch freischaffende Künstler zum Beispiel hätten oft keine separaten Räume für die Ausübung ihres Berufs angemietet. Zudem könnten etwa jährlich fällige Versicherungsbeiträge nicht anteilig angerechnet werden, beklagt eine Betroffene.

Beim Anschlussprogramm des Bundes, der Überbrückungshilfe, seien die Hürden noch höher gelegt worden, kritisiert Lutz. „Der Antrag kann nur von einem Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer gestellt werden.“ Zudem seien die vorzuweisenden 60 Prozent Umsatzeinbußen in den Monaten April und Mai sehr hoch angesetzt, bemängelt auch Marius Haubrich, Geschäftsführer des Einzelhandelsverbands Baden-Württemberg. Hervorzuheben sei jedoch die Herangehensweise des Landes.

Baden-Württemberg habe anders als andere Bundesländer die Selbstständigen nicht allein gelassen und zügig auf Antrag der Betroffenen einen fiktiven Unternehmerlohn in Höhe von bis zu 1180 Euro pro Monat berücksichtigt und ausbezahlt.. Das habe viele Solo-Selbstständige vor dem Schlimmsten bewahrt, sagt Lutz. Das fiktive Unternehmergehalt wird auch in Verbindung mit der seit Juni laufenden Überbrückungshilfe des Bundes weiter gewährt.

Mittlerweile haben viele Selbstständige die Finanzhilfen wieder zurückbezahlt. Insgesamt handelt es sich nach Angaben des Stuttgarter Wirtschaftsministeriums derzeit um 37 Millionen Euro. Gründe seien etwa weniger stark ausgefallene Umsatzrückgänge. Manche Betriebe hätten aus mehreren Hilfsprogrammen mehr Geld erhalten als erwartet. In solchen Fällen seien die Antragsteller zu einer Rückzahlung verpflichtet.

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Erstellt:
21. August 2020, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
21. August 2020, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 21. August 2020, 06:00 Uhr

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