Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Groko-Entscheid

Sogar eine Hündin wird SPD-Mitglied

Nach dem Wechsel an der Spitze verstolpert die SPD den Beginn des Votums. Sogar Hündin Lima wird Mitglied.

21.02.2018

Von MATHIAS PUDDIG

Viel Papier für die Entscheidung über die GroKo. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Berlin. Lars Klingbeil zufolge ist das Verfahren einfach. Als der Generalsekretär der Sozialdemokraten am Montagabend in Brandenburg bei einer Veranstaltung mit dem Juso-Chef Kevin Kühnert und dem Landesvorsitzenden Dietmar Woidke für den Koalitionsvertrag mit der Union werben will, erklärt er das Mitgliedervotum so: „Ich habe eine Stimme, Kevin hat eine Stimme, Dietmar hat eine Stimme.“ Was Klingbeil da noch nicht wusste: Auch Hündin Lima hatte eine Stimme, zumindest vorübergehend. Denn wie die Bild-Zeitung am nächsten Tag berichtete, wurde die dreijährige Hündin von ihrem Frauchen in die Partei geschleust.

Illegal in der Partei

Eine solche „Fake-Mitgliedschaft“, wie ein SPD-Sprecher sie nannte, ist illegal. „Wir prüfen, ob wir die Mitgliedschaft annullieren können, da sie offensichtlich mit Täuschungsabsicht erstellt worden ist.“ An dem Mitgliedervotum werde kein Hund teilnehmen, versicherte er. Die Aktion streut dennoch Zweifel an der Sicherheit des Verfahrens – auch wenn es aus dem Willy-Brandt-Haus hieß, dass die Abstimmung fälschungssicher sei, und ein Sprecher am Dienstag betonte, dass der Vorfall auf die Gültigkeit des Ergebnisses keinen Einfluss hat, weil die Stimme ja nicht gezählt wird. Die Partei kündigte zudem an, gegen die Bild-Zeitung vorzugehen und betraute den Medienanwalt Christian Schertz mit den entsprechenden Schritten.

Das SPD-Mitgliedervotum hat damit denkbar ungünstig begonnen. Schon am Montag trafen die Stimmkarten samt eidesstattlicher Erklärung bei den Mitgliedern ein, seit Dienstag läuft die Abstimmung offiziell. Insgesamt dürfen mehr als 463?000 Mitglieder abstimmen. Sie müssen ihre Unterlagen bis zum 2. März an die Parteizentrale geschickt haben. Am 4. März – einem Sonntag – soll das Ergebnis verkündet werden.

Für heftige Kritik der GroKo-Gegner hat zudem gesorgt, dass den Wahlunterlagen ein dreiseitiges Papier der Befürworter beigelegt war. Dies sei ein Empfehlungsschreiben der Verhandlungsrunde, heißt es aus dem Parteivorstand. Juso-Chef Kühnert kritisierte deshalb die Parteizentrale: „Ihr hättet euch einen Gefallen getan, wenn ihr mehr Raum für die Gegenposition eingeräumt hättet.“ Er berichtete von mehreren Mitgliedern, die allein wegen dieses Schreibens gegen die Große Koalition gestimmt haben.

Zum Artikel

Erstellt:
21. Februar 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
21. Februar 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 21. Februar 2018, 06:00 Uhr

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen?
Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung.
Aus diesem Ressort
Das Tagblatt bei Whatsapp & Co.
Wir liefern die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region immer aktuell aufs Smartphone: per Whatsapp & Co.

Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp  mit einem entsprechenden Mobilgerät.

Newsletter

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder als Benutzer kostenlos neu registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter verwendet - nur falls Sie auch weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese.
Das Tagblatt in den Sozialen Netzen

Faceboook      Instagram      Twitter           Google+      Google+      Google+