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Abfuhr für Putin

Separatisten halten an Referendum in der Ostukraine fest

Wie viel Einfluss hat Russlands Präsident auf die Separatisten in der Ostukraine? Diese wollen Putins Anstoß, das Referendum zu verschieben, nicht aufnehmen. Ein abgekartetes Spiel wie Politiker in Kiew sagen?

09.05.2014
  • STEFAN SCHOLL

Donezk Die prorussischen Separatisten in den ostukrainischen Regionen Donezk und Lugansk haben gestern den Vorschlag Wladimir Putins abgelehnt, die für Sonntag geplante Volksabstimmung über eine Abspaltung von der Ukraine zu verschieben. Wie die Nachrichtenagentur Unian meldete, beschlossen die Räte beider "Volksrepubliken", das Referendum wie geplant abzuhalten. "Das ist nicht unsere Entscheidung, das ist die Entscheidung des Volkes", erklärte Andrei Purgin, einer der Führer der Donezker Separatisten gegenüber dem Nachrichtenportal RBK-Ukraina.

Am Tag zuvor hatte der russische Präsident die Öffentlichkeit überrascht mit einem Aufruf an die Rebellen, ihr Referendum zu verschieben, um einen "direkten, vollwertigen Dialog zwischen der jetzigen Regierung in Kiew und der ostukrainischen Bevölkerung zu ermöglichen." Putins Initiative hatte international neue Hoffnung auf eine friedliche Lösung der blutigen Krise in der Ostukraine keimen lassen. Deutschlands Außenminister Frank-Walter Steinmeier erklärte, man sei jetzt vielleicht an einem entscheidenden Punkt, die ukrainische Präsidentschaftskandidatin Julia Timoschenko frohlockte schon, Putin weiche zurück, offenbar unter Wirkung der westlichen Sanktionen. Andere ukrainische Beobachter mutmaßten, Putins Vorschlag sei mit den Separatisten abgesprochen. Diese seien außerstande, eine halbwegs legal wirkende Volksabstimmung zu organisieren und wollten deshalb Zeit gewinnen.

Das "Njet" der Rebellen, die in den Regionen Lugansk und Donezk zahlreiche Rathäuser und Polizeiwachen besetzt haben und mehrere Großstädte mit Waffengewalt kontrollieren, strafte alle Optimisten Lügen. Der Rubel, der nach Putins Erklärung gegenüber dem Euro um 39 Kopeken gestiegen war, fiel gestern wieder um über 50 Kopeken. Das offizielle Kiew hatte sofort skeptisch reagiert. Der ukrainische Interimspremier Arseni Jazenjuk bezeichnete Putins Worte als "heiße Luft", Andrei Paruby, Vorsitzender des nationalen Sicherheitsrates kündigte an, die militärischen Operationen gegen die "Terroristen" würden auch fortgesetzt, wenn diese ihr Referendum verschieben.

Jetzt spekuliert man in Donezk und Kiew wieder darüber, ob Putins Vorschlag und dessen Ablehnung durch die "Volksrepubliken" nicht abgekartet gewesen ist. "Es sieht aus wie ein intellektuelles Spielchen", sagt Jegor Firsew, Chef der prowestlichen UDAR-Partei in der Region Donezk unserer Zeitung. "Ich kann mir nicht vorstellen, dass die Rebellen ihre Entscheidung nicht mit Moskau abgestimmt haben."

  • Referendum Schon vor dem von den Separatisten in der Ostukraine angestrebten Referendum gibt es Zwischenfälle. Gestern meldeten ukrainische Medien unter Berufung auf die Recherchegruppe Informazionnoje Soprotivlenie, Unbekannte hätten zwei Donezker Druckereien überfallen und mehr als eine Million von 3,2 Millionen gedruckter Volksabstimmungsformulare gestohlen oder vernichtet. Die Pressestelle der „Volksrepublik Donezk“ dementierte die Meldung.
  • >Zweifel Der ukrainische Politologe Sergei Tkatschenko betont gegenüber unserer Zeitung, dass die Kräfte der Rebellen auf keinen Fall dazu ausreichen, übermorgen mehr als eine punktuelle Befragung zu veranstalten. „Und auch das gelingt ihnen nur mit vorgehaltenen Gewehrläufen.“ sts

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09.05.2014, 12:00 Uhr
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