Tübingen
Akrobatik
Die Tübinger Linke-Bundestagsabgeordnete Heike Hänsel sprach sich gegen Vergeltungsangriffe aus, selbst wenn Assad Giftgas in Idlib einsetzen sollte („Bundeswehr soll sich raushalten“, 12. September). Dafür wurde sie von Richard-Hans Riethmüller am 14. und 25. September kritisiert.
Die Welt von Richard-Hans Riethmüller scheint mir etwas rechtslastig zu sein, auf jeden Fall einseitig. Kriegsverbrechen will er mit militärischen Vergeltungsschlägen verhindern, beruft sich auf die Wirkung von innerstaatlich legitimierter Gewalt bei der Verhinderung von Verbrechen. Als ob die jemals Verbrechen verhindert habe. Wohl weiß er, dass in der UN jeder Vetostaat Vergeltungsaufträge verhindern kann. Dass ein Unrecht kein Anderes zu rechtfertigen vermag, scheint ihm eher fremd zu sein. Dafür findet er die Verantwortung für Kriegsverbrechen bei Heike Hänsel, weil die sich hinter dem Völkerrecht verstecke.
Herr Riethmüller, ich hoffe Sie sind intelligent genug, um die Akrobatik in dieser Argumentation zu erkennen. Wollen Sie in deutscher selbstherrlicher Einsamkeit die Vergeltungsschläge außerhalb des Völkerrechtes durchsetzen? Dass Sie Frau Hänsel auf eine Stufe mit den Leugnern der NS-Verbrechen stellen, weil sie die Schuld an den Giftgasangriffen nicht leichtfertig zuordnet, ist allerdings ein grobes Faul. Frau Hänsel hält sich daran: Solange eine Schuld nicht bewiesen ist, gilt die Unschuldsvermutung. Ich erinnere an Nachrichtendienste, die getürkte Meldungen von säuglingsmordenden irakischen Soldaten verbreitet haben, um den Kuwait-Krieg zu rechtfertigen.