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Sechs Stellvertreter für Schäuble?
Claudia Roth (Grüne) bleibt voraussichtlich im Amt. Foto: dpa
Fraktionen

Sechs Stellvertreter für Schäuble?

Wer kandidiert für das Präsidium des Bundestages? Manche Abgeordnete gelten bereits als gesetzt.

29.09.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. Berlin. Nachdem sich die Union darauf verständigt hat, den bisherigen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als neuen Bundestagspräsidenten zu nominieren, beraten die anderen Fraktionen über ihre Kandidaten für das Parlamentspräsidium. Schäuble und seine Stellvertreter sollen bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages voraussichtlich am 24. Oktober gewählt werden.

Bevor das neue Präsidium gewählt werden kann, müssen sich die Fraktionen zunächst darüber verständigen, wie viele Stellvertreter der designierte Präsident Schäuble haben soll. Die zuletzt geltende Geschäftsordnung hatte die Zahl der Vizepräsidenten auf sechs festgelegt – je zwei für Union und SPD, je einer für die Oppositionsfraktionen.

Nach dem Einzug von sechs statt bisher vier Fraktionen ins Hohe Haus könnte man bei sechs Stellvertretern bleiben – je einer für jede Fraktion. Union und SPD müssten dann aber auf jeweils einen Vizepräsidenten verzichten, was bedeuten, würde dass die CDU außer Schäuble kein weiteres Mitglied ins Präsidium entsenden könnte, weil die CSU Anspruch auf einen Vize-Posten erhebt.

Über eine Kandidatur ist in der CSU-Landesgruppe noch nicht entschieden worden. In der SPD zeichnet sich eine Kampfabstimmung ab, denn Amtsinhaberin Ulla Schmidt ist entschlossen, sich erneut zu bewerben: „Ich trete an, definitiv“, erklärte die Abgeordnete aus Aachen der SÜDWEST PRESSE. Auch der bisherige SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann will Vizepräsident des Bundestages werden, sofern er nicht im Falle eines Wahlsiegs der Niedersachsen-SPD am 15. Oktober als Landesminister nach Hannover wechselt.

Für die Linksfraktion dürfte erneut Petra Pau ins Parlamentspräsidium einziehen. Auch bei den Grünen ist davon auszugehen, dass Claudia Roth als Vizepräsidentin weiter macht. Die AfD schlug bereits Albrecht Glaser (75) für dieses Amt vor. Doch ist nicht sicher, dass der Hesse, der früher der CDU angehörte, die erforderliche Zustimmung im Bundestag erhält. Die Wahl des Präsidenten und seiner Stellvertreter ist geheim. Gunther Hartwig

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29.09.2017, 06:00 Uhr
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