Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Schwere Kost für Merkel
Bundeskanzlerin Angela Merkel bei Polens Ministerpräsidentin Beata Szydlo (rechts) vor dem Treffen. Foto: dpa
Bundeskanzlerin trifft sich in Warschau mit Gegnern der Flüchtlingspolitik

Schwere Kost für Merkel

Die deutsche Willkommenskultur stößt in Osteuropa auf Kritik. Keine Umverteilung lautet die Devise. Die Kanzlerin erfährt das auf ihrer Reise deutlich.

27.08.2016
  • DPA

Warschau. Gleich vier ihrer schärfsten Kritiker haben sich zum Arbeitsessen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Warschau verabredet. Schwere Kost für Merkel – denn die Regierungschefs aus Polen, Tschechien, der Slowakei und Ungarn machen aus ihrem Missfallen an der Flüchtlingspolitik der deutschen Kollegin keinen Hehl.

Der Kurzbesuch der Kanzlerin in der polnischen Hauptstadt ist ein besonders schwieriger Programmpunkt ihrer Europa-Reise. Auf dem Plan ihres knapp dreistündigen Aufenthalts stehen Gespräche mit den Regierungschefs der Visegrad-Länder (V4). Strikt wehren sie sich gegen Flüchtlingsquoten innerhalb Europas. „Zwangsumsiedlung“ nannte Polens Außenminister Witold Waszczykowski die Umverteilung noch vor dem Besuch der Kanzlerin. Damit habe Polen in der eigenen Vergangenheit schlechte Erfahrungen gemacht. „Aus ideologischen und historischen Gründen ist das für uns nicht vertretbar“, sagte er. Hinzu komme, dass sich nicht alle Länder in Europa eine Politik, wie Deutschland sie vorschlägt, leisten könnten. Tschechiens Präsident spricht schlichtweg von „Unsinn“ und „absurdem Humanismus“.

Wiederholt haben die V4-Länder auch auf Gefahren durch Einwanderung verwiesen. „Niemand kann mehr bestreiten, dass es einen klaren Zusammenhang zwischen der unkontrollierten Immigration und dem Terrorismus gibt“, sagte der slowakische Regierungschef Robert Fico. Deswegen wollen sie ihre Grenzen lieber schließen.

Dass die EU-Außengrenzen stärker bewacht werden müssen, betonen die Ost-Europäer auch in Warschau. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban – einer der schärfsten Kritiker Merkels in Sachen Flüchtlinge – hatte vor dem Treffen angekündigt, den umstrittenen Zaun an der Südgrenze Ungarns zum unüberwindbaren Wall auszubauen: „Dieser wird gegebenenfalls auch mehrere hunderttausende Menschen auf einmal aufhalten können.“

Nach Beobachtung der Visegrad-Expertin Karolina Boronska-Hryniewiecka vom Polnischen Institut für Internationale Beziehungen hat die Ablehnung der EU-Flüchtlingspolitik Polen, Tschechien, die Slowakei und Ungarn in letzter Zeit deutlich zusammenrücken lassen. Die Bundeskanzlerin setzt deshalb beim gemeinsamen Auftritt mit den Visegrad-Regierungschefs auf das, was verbindet: „Wir wollen uns auf das Gemeinsame konzentrieren, auf das, was uns 27 voranbringt.“

Schon beim Tschechien-Besuch am Vortag hatte die Kanzlerin einen Vorgeschmack darauf bekommen, was ihr in Warschau blühen könnte: Zuwanderungsgegner empfingen sie in Prag mit Buhrufen und Pfiffen. Auch der tschechische Ministerpräsident Bohuslav Sobotka blieb hartnäckig: „Wir können keinem System zustimmen, dass auf verpflichtenden Quoten zur Umverteilung von Flüchtlingen besteht.“

Doch so einig sich die V4-Länder in ihrer Haltung gegenüber der Flüchtlingspolitik sein mögen, bei den Verhandlungen über eine Zukunft der EU könnten ihre Vorstellungen auseinandergehen. Zwar forderten sie bei ihrem Gipfeltreffen im Juli Reformen, blieben aber vage. „Da sprechen sie nicht mit einer Stimme“, sagt die Expertin.

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

27.08.2016, 06:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular