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Schwer zu vermeiden

17.10.2019

Von DIETER KELLER

Dr. Dieter Keller. Foto: SWP

Berlin. Auf den ersten Blick klingt es merkwürdig: Die Steuereinnahmen der Städte und Gemeinden haben ein Rekordniveau erreicht, und im letzten Jahr haben sie einen Milliarden-Überschuss erwirtschaftet. Trotzdem wollen sie auch in Baden-Württemberg an der Gebühren- und Steuerschraube drehen.

Näher besehen gibt es dafür sehr wohl gute Gründe. Gebühren, etwa für die Müllabfuhr oder die Straßenreinigung, müssen kostendeckend kalkuliert werden. Da die Löhne im öffentlichen Dienst wie bei privaten Dienstleistern regelmäßig steigen, muss das an die Bürger weitergegeben werden. Wobei sich Stadträte und Aufsichtsbehörden sehr wohl die Kalkulation genau ansehen und mit anderen Kommunen vergleichen sollten. Nicht überall wird wirklich sparsam gewirtschaftet.

Zudem müssen die Kommunen dringend mehr investieren, ob in Schulen oder Straßen. Auch dieses Geld müssen die Bürger aufbringen. Bei der einen wichtigen Quelle, der Grundsteuer, steigen die Einnahmen nicht automatisch, sondern höchstens, wenn mehr gebaut wird. Anders sieht es bei der Gewerbesteuer aus: Da die Unternehmen in den letzten Jahren gute Gewinne gemacht haben, sprudelt diese wichtigste Einnahmequelle auch stärker. Gerade an dieser Stelle sind Steuererhöhungen daher nicht einzusehen.

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Erstellt:
17. Oktober 2019, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
17. Oktober 2019, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 17. Oktober 2019, 06:00 Uhr

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