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Schulz will Mitglieder über Partner befragen
SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt auf das Votum der Parteibasis. Foto: afp
Bundestagswahl

Schulz will Mitglieder über Partner befragen

Die Verhandlungen über ein neues Bündnis werden vermutlich schwierig. Die SPD will nicht noch einmal Junior-Partner in einer Koalition mit der Union sein.

18.09.2017
  • DPA/AFP

Berlin. SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz will die Mitglieder seiner Partei nach der Wahl über eine mögliche Regierungsbeteiligung abstimmen lassen. Die Mitgliederbefragung zum Eintritt in die große Koalition nach der Wahl 2013 sei eine „Sternstunde der innerparteilichen Demokratie“ gewesen, sagte Schulz dem „Spiegel“. „Dahinter können und wollen wir nicht zurück.“

Umfragen zufolge kann Schulz nicht mit einem Wahlsieg gegen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnen. Für Regierungsbündnisse unter Führung der SPD dürfte es nach der Wahl ebenfalls nicht reichen – es bliebe also ein erneutes Zusammengehen mit der Union. Eine weitere große Koalition ist innerhalb der SPD aber umstritten.

So macht der linke Flügel mobil gegen diese Option: „Die SPD hat keine Pflicht zur Selbstaufopferung“, sagte SPD-Fraktionsvize Axel Schäfer dem „Spiegel“. Obwohl die Sozialdemokraten an der Seite der Union einige ihrer Vorhaben durchsetzen konnten, stehen sie in den jüngsten Umfragen nicht gut da. Auch der Sprecher der SPD-Denkfabrik, Frank Schwabe, verlangte: „Wenn meine Partei keine Regierung unter ihrer Führung bilden kann, sollten wir in die Opposition gehen.“

Unterdessen warnt Unionsfraktionschef Volker Kauder mögliche Koalitionspartner davor, zu hohe Hürden für eine Zusammenarbeit aufzustellen. „Ich halte wenig davon, vor einer Wahl diese oder jene Bedingung für eine Koalition zu formulieren. In Koalitionsgesprächen werden die Karten neu gemischt“, sagte der CDU-Politiker.

Zugleich machte Kauder deutlich, dass er nach der Bundestagswahl mit komplizierten Verhandlungen rechnet. „In der Programmatik von Grünen und FDP gibt es auch bei beiden Punkte, die für uns schwierig sind“, sagte er. „Die FDP hat ihre Defizite in der Inneren Sicherheit, die Grünen sind zu technikfeindlich. Das gilt auch für die SPD. Die vernachlässigt die Wirtschaft eklatant.“ Bündnisse mit der AfD und der Linkspartei schloss Kauder aus. Nach den Umfragen sind derzeit Verhandlungen über eine Neuauflage der großen Koalition wie auch über ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen denkbar.

Über die von SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz als unverhandelbar bezeichneten Vorhaben, die die SPD in einer Koalition verwirklichen will, zeigte sich Kauder verwundert. Schulz hatte gerechte Löhne, gleiche Bildungschancen, sichere Renten und ein solidarisches Europa genannt. „Sollte das heißen, alles andere, was im SPD-Programm steht, ist gar nicht so wichtig“, fragte Kauder. Schulz „verspricht dauernd etwas Neues, aber so viel, dass die Summe der Versprechen nie finanziert werden kann. Das ist schon eine große Hürde.“ dpa/afp

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18.09.2017, 06:00 Uhr
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