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Schulz erzielt Rekordergebnis bei Wahl zum SPD-Chef
Die Schulz-Show geht weiter: Mit 100 Prozent der Stimmen wurde Martin Schulz zum SPD-Vorsitzenden gewählt. Foto: Getty Images
Parteitag

Schulz erzielt Rekordergebnis bei Wahl zum SPD-Chef

Der Nachfolger von Sigmar Gabriel erhält 100 Prozent der Stimmen. Er warnt vor Steuersenkungen, hält sich mit eigenen Wahlkampfforderungen aber noch bedeckt.

20.03.2017
  • DPA/AFP

Mit hundertprozentiger Unterstützung der SPD zieht Martin Schulz in den Bundestagswahlkampf gegen Kanzlerin Angela Merkel. Der 61-Jährige wurde am Sonntag auf einem Parteitag in Berlin einstimmig zum Nachfolger von Sigmar Gabriel als Parteichef gewählt und anschließend auch zum Kanzlerkandidaten bestimmt. „Ich glaube, dass dieses Ergebnis der Auftakt zur Eroberung des Kanzleramtes ist“, sagte Schulz. 100 Prozent der Stimmen hat in der Nachkriegszeit noch nie ein Vorsitzender der SPD erhalten.

Schulz will mit den Leitmotiven Gerechtigkeit, Respekt und Würde das Kanzleramt erobern. In seiner Bewerbungsrede versprach er mehr Lohngerechtigkeit, gebührenfreie Bildung von der Kita bis zum Studium, aber auch ein hartes Vorgehen gegen Alltagskriminalität. Zu Koalitionsoptionen äußerte er sich nicht. Das Wahlprogramm will die SPD erst im Juni beschließen. Details verriet Schulz nicht. Die von ihm angekündigten Korrekturen an der Agenda 2010 verteidigte er aber. Es gehe ihm dabei nicht um „Vergangenheitsbewältigung“, sondern um Weiterqualifizierung als Antwort auf den dramatischen Fachkräftemangel.

Mit scharfen Worten wandte sich Schulz gegen Rechtspopulisten. Die AfD bezeichnete er als „Schande für die Bundesrepublik“. Er bekannte sich zudem klar zu Europa: „Mit mir wird es kein Europa-Bashing, kein Schlechtreden Europas geben.“

Vor Steuersenkungen, wie sie die Union in Aussicht stellt, warnte Schulz. Sie würden den Staat 35 Milliarden Euro kosten. Die Pläne seien ein „alter Wahlkampfschlager“, ungerecht und unvernünftig. Unions-Fraktionschef Volker Kauder (CDU) wies dies zurück. „Wenn ihm so sehr an Gerechtigkeit liegt, dann erschließt sich mir nicht, wie er gegen eine steuerliche Entlastung der hart arbeitenden Menschen eintreten kann“, sagte Kauder dieser Zeitung.

Laut einer Emnid-Umfrage könnten SPD, Linke und Grüne eine knappe Mehrheit erringen, wäre jetzt die Wahl. dpa/afp

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20.03.2017, 06:00 Uhr
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