Schüler sollen bis Herbst Impfangebot erhalten

Die Gesundheitsminister der Bundesländer planen, bis zum Herbst ein Impfangebot für alle Schüler ab zwölf Jahren zu machen. Das geht aus Beschlussentwürfen des Bundesgesundheitsministeriums für Beratungen der Fachministerinnen und -minister von Bund und Ländern an diesem Donnerstag hervor. Mit einer Zulassung des bisher erst ab 16 Jahren freigegebenen Biontech-Impfstoffs für 12- bis 15-Jährige wird im Juni gerechnet. Eine Neuerung im Zusammenhang mit der Zulassung gibt es auch für Erwachsene: Künftig können alle Impf-Interessenten unabhängig von der Zugehörigkeit zu einer Prioritätengruppe mit Astrazeneca geimpft werden. Bund und Länder beschlossen am Donnerstag die Aufhebung der Bevorzugung von Risikogruppen bei diesem Impfstoff, wie Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) in Berlin mitteilte.

Für alle, die bereits zweimal geimpft oder vom Coronavirus genesen sind, treten von Sonntag an Erleichterungen in Kraft. Der Bundestag hat dafür am Donnerstag grünes Licht gegeben. Für die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung stimmten im Parlament die Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD sowie Grüne und Linke. Die FDP enthielt sich, die AfD stimmte dagegen. Stimmt auch der Bundesrat am Freitag zu, könnte die Neuregelung am Sonntag in Kraft treten.

Die Verordnung sieht vor, dass für vollständig Geimpfte und Genesene die geltenden Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen wegfallen. In vielen Bereichen – etwa beim Einkauf oder beim Friseurbesuch – werden sie zudem negativ Getesteten gleichgestellt.

Zuvor hatte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) diesen Schritt in der Bundestagsdebatte damit begründet, dass derzeit eingeschränkte Grundrechte zurückgegeben werden müssten. Dies sei ein „wichtiger Schritt und rechtsstaatliches Gebot“. Sie mahnte zugleich zu Verantwortungsbewusstsein, damit man bald wieder zur Normalität zurückkehren könne. afp/dpa

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