Scholz soll um Nikolaus Kanzler werden

Berlin. Der Zeitplan ist ehrgeizig: In der Woche vom 6. bis zum 10. Dezember wollen SPD, Grüne und FDP eine gemeinsame Bundesregierung bilden – mit einem Kanzler Olaf Scholz an der Spitze. Zum Auftakt der Koalitionsverhandlungen benannten sie die Leiter von 22 Arbeitsgruppen, die die Details einer ersten Ampel-Koalition auf Bundesebene festzurren sollen. „Wir haben uns diesen ehrgeizigen Zeitplan gesetzt, weil wir der Meinung sind, dass Deutschland in diesem Jahr so schnell wie möglich eine stabile Regierung haben sollte“, sagte FDP-Generalsekretär Volker Wissing.

Bis Ende November soll nun ein Vertragswerk vorgelegt werden. Im Anschluss solle dann die Hauptverhandlungsgruppe mit den Parteispitzen „eventuell übrig gebliebene Konfliktfelder“ bewältigen, sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil. Danach sollen die Parteien das Wort haben.

Die FDP will auf einem Sonderparteitag über den Vertrag abstimmen lassen, bei den Grünen wird es eine digital-gestützte Mitgliederbefragung geben – zum Koalitionsvertrag und zum Personaltableau. Die SPD will laut Klingbeil am Montag im Parteivorstand beraten, wie sie mit dem Ergebnis der Koalitionsverhandlungen umgehen will. Eine klassische Mitgliederbefragung soll es nach Angaben von Parteichef Norbert Walter-Borjans nicht geben. Er kann sich ein Online-Beteiligungsformat vorstellen. dpa/afp

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