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Scholz fordert Schulz heraus
Vor dem Duell? Martin Schulz (links) und Olaf Scholz. Foto: © Imago stock&people
SPD

Scholz fordert Schulz heraus

Vor dem ersten Dialogforum präsentiert der Hamburger Bürgermeister ein Positionspapier. Der Inhalt ist eine schonungslose Lagebeschreibung und Kritik am Vorsitzenden.

28.10.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Berlin. SPD-Vize Olaf Scholz hat sich im Vorfeld des heute in Hamburg stattfindenden Dialogforums seiner Partei zur Aufarbeitung der Bundestagswahl mit einem Grundsatzpapier zu Wort gemeldet, das eine schonungslose Lagebeschreibung enthält und auch als Kritik am Vorsitzenden Martin Schulz gewertet werden muss. So warnt der Hamburger Bürgermeister die SPD davor, angesichts des historischen Rekordtiefs von 20,5 Prozent der Zweitstimmen nach „Ausflüchten“ für die Wahlschlappe am 24. September zu suchen, statt die „strukturellen Probleme“ der Partei anzugehen. Die sechsseitige Analyse des Schulz-Stellvertreters trägt den Titel: „Keine Ausflüchte! Neue Zukunftsfragen beantworten! Klare Grundsätze!“

Scholz wendet sich gegen Versuche, das Wahl-Debakel der SPD mit „fehlender Mobilisierung“ der eigenen Anhänger oder zu verhaltener Werbung für mehr soziale Gerechtigkeit zu erklären. Vielmehr sei im Wahlkampf „vorbildlich mobilisiert“ worden, wovon allein die Zahl von Tausenden meist junger Neumitglieder zeuge. Auch habe die Wahlkampagne der SPD „ganz im Zeichen der sozialen Gerechtigkeit“ gestanden.

Gezielte Aktion gegen den Chef

Die Probleme seien „grundsätzlicher“. In Zeiten von Digitalisierung und Globalisierung müsse es der SPD gelingen, „technischen Fortschritt und soziale Gerechtigkeit in pragmatischer Politik“ zu verbinden. Dieser Hinweis kann als Gegenposition zu Schulz verstanden werden, der jüngst „mehr Mut zur Kapitalismuskritik“ gefordert hatte. Zwar erwähnt der Hamburger Bürgermeister den Namen des SPD-Chefs nicht, doch ist unschwer zu erkennen, dass Scholz den erfolglosen Kanzlerkandidaten meint, wenn er schreibt: „Stellt die SPD sich als progressive Volkspartei so auf, dass große Teile der Wählerschaft ihr das Land und die Führung der Regierung anvertrauen mögen, wird sie bei Bundestagswahlen auf neue Erfolge hoffen dürfen.“ Mehr noch auf Schulz gemünzt ist der Hinweis auf den kurzzeitigen SPD-Hype im Frühjahr: „Es war eine hoffnungsvolle Projektion der Wählerinnen und Wähler, die erneut möglich ist, wenn sie es plausibel finden, dass die SPD diese Erwartungen erfüllt.“

Der Fakt, dass das Scholz-Papier unmittelbar vor dem Dialogforum der SPD-Mitglieder an die Öffentlichkeit gelangte, wird in der Partei als gezielte Aktion des Bürgermeisters und seines Umfelds betrachtet. Von Scholz heißt es seit langem, er traue Schulz die Neuaufstellung der SPD nach der krachenden Wahlniederlage im Bund nicht zu und strebe selbst den Parteivorsitz an. Angeblich soll es bereits vor dem 24. September eine solche Absprache mit Andrea Nahles gegeben haben, die neue SPD-Fraktionschefin im Bundestag geworden ist.

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28.10.2017, 06:00 Uhr
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