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Scheuer setzt auf Abbiege-Hilfe

Verkehrsminister will Lastwagen so rasch wie möglich mit Assistenzsystemen ausstatten, aber auf freiwilliger Basis.

11.07.2018
  • ALISA GRÜN

Berlin. Abbiegende Lkw gelten als große Gefahr im Straßenverkehr, insbesondere für Radfahrer. Allein in Berlin starben 2017 bei solchen Kollisionen neun Menschen – überfahren, weil die Lkw-Fahrer sie beim Abbiegen nicht sehen konnten. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) will deshalb Abbiegeassistenten einführen, die Lkw-Fahrer rechtzeitig vor Radlern warnen. Weil eine gesetzliche Regelung nur europaweit möglich ist, hat er die „Aktion Abbiegeassistent“ ins Leben gerufen. „Zukünftig sollte kein Lkw mehr unterwegs sein, der nicht mit einem Abbiegeassistenten ausgerüstet ist“, sagte er am Dienstag in Berlin.

Als Vorbild für eine freiwillige Umsetzung soll nun das Verkehrsministerium selbst dienen: Bis 2019 werden alle Nutzfahrzeuge der nachgeordneten Behörden mit dem Assistenten ausgerüstet. Den Anfang macht die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung mit mehr als 260 Lkw. Großunternehmen wie Edeka Netto, Aldi Nord, Aldi Süd, Alba, DB Schenker und weitere Logistikunternehmen verpflichteten sich ebenfalls, ihre Fahrzeuge nachzurüsten. Die Lkw-Flotten sollen noch vor dem verbindlichen Einführungsdatum auf EU-Ebene Abbiegeassistenten erhalten. Die EU strebt derzeit eine Pflicht für neue Lkw ab 2022 an.

Siegfried Brockmann, Leiter Unfallforschung der Versicherer (UDV), begrüßt die Partnerschaft: „Es sind positive Nachrichten, dass große Handelsunternehmen in die Aktion einsteigen und nachrüsten wollen.“ Für eine einheitliche europaweite Lösung sieht er aber einige Hürden. Die Technik dürfe nur warnen, wenn sich auch wirklich etwas im kritischen Bereich befinde. Die Entwicklung eines marktreifen Systems sei aufwendig und dauere lange. Bis dann EU-weit alle Lkw mit dem Assistenten ausgestattet sind, werden laut ihm noch etwa zehn Jahre vergehen.

Für die verkehrspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Daniela Ludwig, ist das Ziel dennoch eine Lösung auf EU-Ebene. Ludwig sagt aber auch: „Die Aktion von Minister Scheuer kann dazu beitragen, den Druck auf die EU zu erhöhen, zeitnah eine Lösung zu finden.“

Dem Grünen-Fraktionsvize Oliver Krischer geht das aber nicht schnell genug. Die Technik sei bereits da, sowohl für neue Lkw als auch zur Nachrüstung. Er sagt: „Minister Andreas Scheuer darf sich nicht hinter irgendwelchen europäischen Lösungen verstecken, die noch jahrelang brauchen. Gefragt ist eine nationale und verpflichtende Lösung für neue Lkw und für solche, die schon auf der Straße fahren. Das geht über die Straßenverkehrsordnung.“ Alisa Grün

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11.07.2018, 06:00 Uhr
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