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Leitartikel

Salto mortale

Es gibt für eine Partei bedrückendere Aussichten, als in eine Bundesregierung einzutreten.

07.12.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Wer auf Macht im Bund verzichtet, ist in unserem föderalen System zwar nicht völlig ohne Einfluss. Aber als Teil einer Koalition im Bundestag könnte die SPD wesentlich mehr gestalten, als es ihr von der Berliner Oppositionsbank aus möglich wäre, selbst wenn sie so oder im Bundesrat ein gewichtiges Wort mitredet.

Man mag also mit Unverständnis darauf reagieren, dass sich die SPD wieder einmal unendlich schwer damit tut, sich ins scheinbar Unvermeidliche zu fügen und zum vierten Mal in der Geschichte der Republik ein Bündnis mit der Union einzugehen. Doch stehen die Sozialdemokraten eben nicht vor der simplen Alternative, an die Fleischtöpfe der Bundespolitik zu gelangen oder ein freudloses Dasein als oppositionelle Kraft neben AfD und Linkspartei zu fristen.

Schon immer schlugen nämlich zwei Herzen in der Brust der SPD, das eine für die Gesinnung, das andere für die Verantwortung. Die Parteiseele konkurrierte mit der Staatsräson, der Machtwille mit der Moral. Aktuell ist dieser Zwiespalt besonders tief. Die SPD hat ihren traumatischen Absturz auf ein historisches Rekordtief am 24. September und den allgemeinen Niedergang der europäischen Sozialdemokraten vor Augen. Deshalb ist die Fortsetzung der Koalition mit CDU und CSU für viele Genossen weniger eine Verheißung als der reine Horror.

Dieser Gewissenskonflikt wird auf schon dramatische Weise geradezu verkörpert von Martin Schulz. Der SPD-Vorsitzende, noch längst nicht trittsicher auf der bundespolitischen Bühne und bislang glücklos als Frontmann einer nachhaltig verunsicherten Partei, erscheint hin- und hergerissen zwischen den beiden Lagern, die sich im Vorfeld des Parteitages formiert haben. Halb zieht es ihn, halb sinkt er hin. Wenn Schulz die SPD in die Regierung führt, wird er für die einen zum Umfaller, für die anderen zum Vorbild an Pflichtbewusstsein.

Ob der Parteichef den Spurwechsel, der in Wahrheit ein Salto mortale ist, in Richtung Schwarz-Rot durchsetzen und überstehen kann, hängt nicht bloß von ihm selbst und seinem Rückgrat ab. Allein wird Schulz die Kurve vom bedingungslosen Nein über ein konditioniertes Vielleicht zu einem zähneknirschenden Ja zur Koalition mit Angela Merkel und Horst Seehofer nicht hinkriegen. Er braucht die uneingeschränkte Solidarität seiner Führungscrew und die dauerhafte Unterstützung einer Mehrheit der Funktionäre und Mitglieder seiner Partei.

Dass der externe Druck auf die SPD und ihren Vorsitzenden gewaltig ist, dass nicht nur weite Teile der deutschen Öffentlichkeit, sondern auch die Gewerkschaften und sogar ausgewiesene EU-Linke wie Alexis Tsipras und Jeremy Corbyn die SPD zu einer Vernunftehe mit Merkel drängen, lädt den Parteitag in Berlin zu einem richtungweisenden, ja schicksalhaften Ereignis auf. Martin Schulz kann darüber stürzen oder das Mandat für eine Bewährungsprobe erhalten. Die SPD kann sich dabei zerlegen oder den ersten Schritt aus Defensive und Verzweiflung heraus tun.

leitartikel@swp.de

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07.12.2017, 06:00 Uhr
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