Sachbezogen

Es würde mich sehr freuen, wenn man in der Leserpost mehr Beiträge wie die von Herrn Hemeyer finden würde: sehr problem- und sachbezogen.

Natürlich ist die Leserpost auch dazu da, Standpunkte sehr emotional nach dem Motto „Das musste mal gesagt werden!“ zu vertreten. Da hat die Leserpost die Funktion einer Klagemauer, an der man öffentlich Dampf ablassen kann, wobei das Bauchgefühl direkt die Feder führt, ohne den Umweg über höhere Körperregionen.

Gerade in so emotional aufgeladenen Themen wie zum Beispiel Zuwanderung sollte man aber nicht die Bodenhaftung verlieren. Und diese Haftung ist in einem Rechtsstaat das geltende Recht. Und das genau hat Herr Hemeyer aufgezeigt. Im Einzelfall muss auf der Grundlage des geltenden Rechts entschieden werden. Wenn dann Gefühle wie Mitleid oder Beziehungen zu Abgeordneten zur Grundlage von Entscheidungen werden, gibt es Willkür und damit Ungerechtigkeit anstelle von Gleichheit vor dem Gesetz. Wenn eine Verwaltung ein Gesetz fehlerhaft anwendet, ist das Verwaltungsgericht zuständig. Wenn ein Gesetz geändert werden soll, das zuständige Parlament; ein einzelner Abgeordneter oder ein Rechtsanwalt können die Rolle eines Beraters übernehmen, nicht die eines Richters oder Entscheiders.