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Filderbahnhof

SPD wirft Hermann Mangel an Transparenz vor

Minister wusste früh von den Plänen für weniger IC-Halte – ohne die Öffentlichkeit zu informieren.

10.02.2018

Von ROLAND MUSCHEL

Stuttgart. Im Januar hatte der Ulmer SPD-Verkehrsexperte Martin Rivoir in dieser Zeitung auf Pläne der Bahn aufmerksam gemacht, die Fernverkehrsanbindung des geplanten S-21-Flughafenbahnhofs auf den Fildern an die Neubaustrecke in Richtung Ulm/München massiv abzuspecken. Was folgte, war ein breiter politischer Aufschrei, der die Bahnspitze in Berlin schließlich dazu brachte, die Überlegungen der DB Fernverkehr zurückzunehmen.

An die brisanten Informationen war Rivoir mittels einer parlamentarischen Anfrage an die Landesregierung gelangt, die Verkehrsminister Winfried Hermann in Rücksprache mit der Bahn beantwortet hatte. In seinem damaligen Schreiben hatte der Grünen-Politiker betont, dass die Landesregierung gegenüber DB Fernverkehr kritisch darauf hingewiesen habe, dass deren abgespeckten Pläne „hinter dem Betriebsszenario als Grundlage des Finanzierungsvertrags und den Ankündigungen in der Schlichtung zurückbleiben“.

Der SPD-Politiker hakte mit einer weiteren Anfrage nach. So wollte er wissen, seit wann Hermann Kenntnis von den Bahn-Plänen hatte. Die Antwort liegt nun vor – und sorgt bei Rivoir für ziemliche Verärgerung. Denn die Arbeitsgruppe, die den Fahrplan nach Inbetriebnahme von Stuttgart 21 und der Neubaustrecke abstimmt, und in der das Verkehrsministerium vertreten ist, war offenbar frühzeitig im Bilde.

„Kenntnis von der konkreten Anzahl der von DB Fernverkehr geplanten Zughalte am Flughafenbahnhof erhielt die Arbeitsgruppe im August des Jahres 2017, aber bereits frühere Planungsstände ließen erkennen, dass DB Fernverkehr auf eine systematische Bedienung des Flughafenbahnhofs verzichten wollte“, schreibt Hermann. Sein Haus habe dies „frühzeitig kritisiert“.

Öffentlich gemacht aber hat Hermann den Konflikt erst auf Nachfrage von Rivoir. Der Minister begründet dies damit, dass man vereinbart habe, bei Konflikten zunächst Lösungen innerhalb der Arbeitsgruppe zu suchen.

Der Ulmer SPD-Abgeordnete Rivoir zweifelt dagegen an dessen Autorität: „Herr Hermann hätten die skandalösen Pläne früh öffentlich machen müssen, um gleich den Druck zu erzeugen, den er mangels Autorität als Minister gegenüber der Bahn offenbar nicht hat.“ Roland Muschel

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Erstellt:
10. Februar 2018, 06:00 Uhr
Aktualisiert:
10. Februar 2018, 06:00 Uhr
zuletzt aktualisiert: 10. Februar 2018, 06:00 Uhr

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