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SPD will Führungsfrage möglichst rasch klären
Andrea Nahles soll möglichst rasch zur vorläufigen SPD-Chefin ernannt werden. Foto: Michael Kappeler/dpa
Sozialdemokraten

SPD will Führungsfrage möglichst rasch klären

Andrea Nahles könnte schon am Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz von Martin Schulz übernehmen. Weiter diskutiert wird, ob Sigmar Gabriel Außenminister bleibt.

12.02.2018
  • DIETER KELLER

Berlin. Am Dienstag will die SPD-Spitze besprechen, ob Andrea Nahles sofort kommissarisch den Parteivorsitz von Martin Schulz übernimmt. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil bestätigte der Deutschen Presse-Agentur die Sitzung des Präsidiums, „auf der wir über den weiteren Weg beraten“. Er wollte aber nichts zu einem Zeitungsbericht sagen, wonach Nahles das Amt sofort übernehmen solle. Wenn dies geschähe, müsste sie binnen drei Monaten von den 600 Delegierten eines Sonderparteitags gewählt werden.

Nach dem Rückzug von Schulz von seinem Plan, das Außenministerium zu übernehmen, wächst der Druck, rasch klare Verhältnisse zu schaffen. Denn am 17. Februar startet die erste Regionalkonferenz, um die Basis zu überzeugen, beim Mitgliederentscheid für den Eintritt in die große Koalition zu stimmen. Nach bisherigem Stand soll neben Nahles auch Schulz dafür werben.

In der SPD wird weiter diskutiert, ob über den künftigen Vorsitz in der Partei alle Mitglieder per Urwahl abstimmen sollen. Die Ulmer Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis bekräftigte gegenüber dem „Tagesspiegel“ einen entsprechenden Aufruf der SPD-Linken: „Zur Erneuerung der SPD gehört auch, dass über das Führungspersonal in einem transparenten Verfahren entschieden wird.“ Es könne nicht sein, dass der SPD-Vorsitz „quasi unter der Hand vergeben und die Partei vor vollendete Tatsachen gestellt wird“. Auch Familienministerin Katarina Barley (SPD) kann der Urwahl-Idee „grundsätzlich etwas abgewinnen“.

Die Besetzung der SPD-Ministerposten solle erst nach dem Mitgliedervotum öffentlich gemacht werden, sagte Klingbeil. Das Ergebnis der Abstimmung soll am 4. März bekanntgegeben werden. „Ich kann jedem, der Personaldebatten anheizt oder Personaldebatten mit einem Foulspiel begeht, nur sagen: Irgendwann gibt's die rote Karte“, so der Generalsekretär.

Trotzdem geht die Diskussion weiter, ob Sigmar Gabriel Außenminister bleiben kann. Er hatte mit einem Zeitungsinterview einen Frontalangriff gegen Schulz und dessen Absicht gestartet, das Außenamt zu übernehmen. Viele nehmen ihm übel, dass er dabei seine Tochter zitierte. SPD-Vize Ralf Stegner meinte nur: „Sigmar Gabriel ist ein guter Außenminister gewesen.“ Als mögliche Nachfolger werden Barley und Justizminister Heiko Maas genannt.

Dagegen geht der Ex-SPD-Bundesminister Erhard Eppler davon aus, dass Gabriel Außenminister bleibt. „Ich bin sehr froh, dass Sigmar Gabriel nun seine Arbeit im Auswärtigen Amt fortsetzen kann. Die Idee, den populärsten Sozialdemokraten kaltzustellen, wäre eine raffinierte Form der Parteischädigung“, sagte er der „Welt am Sonntag“. dik/dpa

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12.02.2018, 06:00 Uhr
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