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Streit um Nato-Stützpunkt Incirlik – Merkel hält an Bundeswehr-Mission fest

SPD will Abzug aus Türkei

Werden die deutschen Soldaten vom türkischen Stützpunkt Incirlik abgezogen? Die SPD fordert das. Sie will das Besuchsverbot der Türkei nicht hinnehmen.

26.08.2016
  • DPA/AFP

Berlin. Die Bundeswehr-Mission in der Türkei stößt auf immer größere Vorbehalte von SPD und Grünen. Der SPD-Verteidigungspolitiker Rainer Arnold fordert wegen des Besuchsverbots für deutsche Abgeordnete den Abzug der deutschen Tornado-Jets von der Nato-Basis im türkischen Incirlik. „Die Bundesregierung muss jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären“, sagte der verteidigungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den Anti-Terror-Einsatz der Bundeswehr in der Türkei hält er wegen des Besuchsverbots für „ausgeschlossen“. Das Mandat für die Mission läuft im Dezember aus.

Nach „Spiegel“-Informationen bereitet sich die Bundeswehr auf einen möglichen Abzug vor. So werde geprüft, ob die Tornados und das Tankflugzeug von der Türkei nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden können. Dazu aber müssten die Aufklärungsmissionen für Monate unterbrochen werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hofft unterdessen auf ein Einlenken der Türkei. Diese habe erst am Vortag betont, dass es sich bei Incirlik um einen Nato-Stützpunkt handele. „Und ich gehe davon aus, dass das auch in Zukunft so sein wird, dass von Incirlik aus Einsätze der Anti-IS-Koalition geflogen werden können.“ „Dazu gehört für uns, weil wir eine Parlamentsarmee haben, auch, dass Abgeordnete, die Incirlik besuchen wollen, dies können.“ Auch der CDU-Politiker Elmar Brok erwartet ein Umdenken der Türkei. „Ich habe das Gefühl, dass die Dinge auf einem guten Weg sind“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im EU-Parlament nach einem Gespräch mit dem türkischen Ministerpräsidenten Binali Yildirim. Anfang Oktober soll es einen neuen Besuchsversuch von Abgeordneten geben. Die Visite sei angemeldet, aber von Ankara noch nicht bestätigt.

Auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hofft auf eine Fortsetzung der Mission: „Die Bundeswehr würde gerne den gemeinsamen Kampf gegen den IS von der Nato-Basis Incirlik aus fortführen.“ Dies liege im gemeinsamen Interesse Deutschlands und der Türkei. Auf die Frage, ob die Bundeswehr im Notfall auf einen schnellen Abzug vorbereitet sei, antwortete die Ministerin: „Kluge militärische Planung sieht immer auch Ausweichmöglichkeiten vor.“

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26.08.2016, 06:00 Uhr
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