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SPD schiebt Martin Schulz
ins Außenministerium ab
Ein fröhliches SPD-Selfie vom Verhandlungstisch (von links nach rechts): Manuela Schwesig, Malu Dreyer, Martin Schulz, Andrea Nahles, Carsten Schneider, Olaf Scholz und Lars Klingbeil. Foto: SPD/dpa
Sozialdemokraten

SPD schiebt Martin Schulz ins Außenministerium ab

Andrea Nahles und Olaf Scholz sind das neue Führungsduo. Sie müssen die Basis ins Boot holen, die über den Koalitionsvertrag abstimmen soll.

08.02.2018
  • MATHIAS PUDDIG

Berlin. Eigentlich ist Martin Schulz schon am Vormittag weg. „Müde. Aber zufrieden“, heißt es in einer Nachricht, die der Parteivorstand gegen halb elf verbreitet. Dazu gibt's ein Selfie der Unterhändler: In der Mitte lächeln Andrea Nahles und Olaf Scholz, rechts steht Generalsekretär Lars Klingbeil, der das Smartphone hält. Links ragt der Kopf von Manuela Schwesig ins Bild. Coole Typen, allesamt. Nur in der letzten Reihe, da steht Schulz. Um ein Haar verschwindet er hinter Malu Dreyer.

Dabei ist Schulz ja noch Parteichef. Am Nachmittag muss er mit Angela Merkel und Horst Seehofer den Koalitionsvertrag vorstellen. Er lobt dessen „sozialdemokratische Handschrift“, ist aber eigentlich längst woanders. Er spricht so fahrig, ist blass. Noch vor einem Jahr war Schulz der Gottkanzler, jetzt hat er Mühe, die Verhandlungsergebnisse vorzutragen. Um das Papier durch den Mitgliederentscheid zu bringen, bleibt ihm deshalb letztlich nur der Rückzug vom Parteivorsitz.

Den verkündet er dann am Abend nach der Sitzung des Parteivorstandes auch offiziell. Er macht Platz für Andrea Nahles und geht ins Auswärtige Amt. Auch Vizekanzler wird er nicht. Das übernimmt der Hamburger Noch-Bürgermeister Olaf Scholz, der als Finanzminister nach Berlin kommt.

Es ist jetzt an Nahles und an Scholz, der Basis den Koalitionsvertrag schmackhaft zu machen. Für Schulz ist das die letzte Chance, überhaupt noch einmal in Berlin erfolgreich zu werden. Als SPD-Vorsitzender ist er gescheitert: Noch im Januar 2017 war er auf einem Sonderparteitag einstimmig ins Amt gewählt worden. Kurz darauf begann die Malaise. Schulz machte strategische Fehler, ließ sich vor der NRW-Wahl viel zu selten in der Öffentlichkeit blicken, wirkte sprunghaft.

An Glaubwürdigkeit verloren

Nach der Wahl im September wurde es noch schlimmer. Nicht nur einmal tönte Schulz, dass er und seine Partei für den Eintritt in eine Regierung Merkel nicht zur Verfügung stehen. Auch diese Ankündigung löste sich in Luft auf, als er die Chance bekam, das Auswärtige Amt zu übernehmen. Schulz' Glaubwürdigkeit war dahin. Wie sollte er da die verunsicherte Partei für den Regierungseintritt gewinnen?

Das muss jetzt dem Duo Nahles/Scholz gelingen. Andernfalls wären auch die letzten beiden Hoffnungsträger dieser Generation beschädigt. Die Voraussetzungen könnten aber schlechter sein. Zwar zeigte sich Juso-Chef Kevin Kühnert am Mittwoch „fassungslos“ über den politischen Stil, mit dem der Wechsel über die Bühne gehen soll. Und auch die baden-württembergische Parteilinke Hilde Mattheis hält es für „sehr schwierig, dass die Mitgliederbefragung jetzt von Personalien überlagert wird“. Diese Rochade werde bei den Mitgliedern den Verdacht erhärten, „die da oben machen doch sowieso, was sie wollen“. Das unterstütze den Widerstandsgeist, so Mattheis.

Nahles und Scholz kommt entgegen, dass sie beide Parteiflügel abdecken. Der Hamburger steht für die Pragmatiker, während die künftige Parteichefin manchen immer noch als links gilt – auch wenn sie sich längst weit in die Mitte bewegt hat. Außerdem wird Nahles die erste Frau an der Spitze der SPD sein.

Nahles war es auch, die in der bislang letzten Großen Koalition den Mindestlohn durchgesetzt hat – kaum jemand in der SPD kann also glaubhaft wie sie vermitteln, dass sich in der GroKo etwas bewirken lässt. Ihre Rede auf dem Bonner Parteitag hatte wohl den Ausschlag dafür gegeben, dass die Delegierten sich knapp für die Aufnahme der Verhandlungen aussprachen. Schulz war es jedenfalls nicht.

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08.02.2018, 06:00 Uhr
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