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Stuttgart

SPD in Umfragetief: Binder sieht Glaubwürdigkeitsproblem

SPD-Politiker führen den Absturz ihrer Partei in der jüngsten Umfrage auch auf die innerparteiliche Zerrissenheit in der GroKo-Frage zurück.

01.02.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Die SPD hat ein Glaubwürdigkeitsproblem», sagte Landtagsfraktionsvize Sascha Binder am Donnerstag am Rande der Landtagssitzung in Stuttgart. Es sei ein Problem, dass sich die SPD direkt nach dem Scheitern der Jamaika-Verhandlungen noch einmal gegen eine große Koalition ausgesprochen habe, obwohl die Situation da schon eine andere gewesen sei. Auch der SPD-Abgeordnete Wolfgang Drexler meinte, dies habe der SPD geschadet.

In einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Instituts Infratest dimap im Auftrag des SWR und der «Stuttgarter Zeitung» war die SPD im Vergleich zur Umfrage vom März 2017 um 8 Prozentpunkte auf 12 Prozent abgestürzt. Sie liegt damit im Südwesten gleichauf mit der Alternative für Deutschland (AfD) und wieder in dem Tief, das sie bei der Landtagswahl im März 2016 mit 12,7 Prozent erreicht hatte.

Juso-Landeschef Leon Hahn sagte, die SPD müsse wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. «Das Hin und Her nach der Bundestagswahl hat einen Preis, da unterscheiden die Menschen dann auch nicht zwischen Bund und Land.» Die Südwest-SPD müsse aber auch eigene Fehler aufarbeiten. Die grün-schwarze Landesregierung biete genügend Angriffsfläche. «Die müssen wir als SPD zum Wohle des Landes endlich nutzen. Die SPD dürfe nicht nur mit dem Finger nach Berlin zeigen. «Die SPD muss ihre Hausaufgaben im Land schon selbst machen.»

Fraktionsvize Binder meinte, die 20 Prozent in der Umfrage vom März 2017 seien auch auf den damaligen Hype um SPD-Bundesparteichef Martin Schulz zurückzuführen gewesen. Der Absturz auf jetzt 12 Prozent sei ein Auftrag an Landtagsfraktion und Landespartei, das Profil der SPD im Land deutlich zu schärfen. «Deshalb werden wir in den kommenden Monaten auf den drängenden Feldern der Bildungspolitik sicher eindeutiger Stellung beziehen und auch gegenüber der Landesregierung noch profilierter auftreten müssen», sagte Binder.

Dies sieht auch Drexler so. Im Gegensatz zu Binder plädiert er aber für eine Neuauflage der GroKo. Das müsse die Partei jetzt auch so vermitteln. «Ich kann nur raten, auch mit einer gewissen Fröhlichkeit zu sagen: Wir gehen jetzt in die Regierung, wir regieren gerne.» Viele Menschen schüttelten wegen der zögerlichen Haltung der SPD den Kopf. «Die Leute haben wenig Verständnis dafür, dass die SPD sich ziert.» Nach Drexlers Meinung sollte SPD-Parteichef Schulz nicht Minister werden. Wenn es in einer großen Koalition Schwierigkeiten gebe, müsse die SPD eine starke Kraft außerhalb der Regierung haben.

Die SPD verhandelt derzeit mit der Union über eine Neuauflage der großen Koalition. Die SPD will ihre Mitglieder über eine Regierungsbildung abstimmen lassen. Parteichef Martin Schulz hatte zuvor angekündigt, dass er erst nach einem Ja beim Mitgliedervotum entscheiden wolle, ob er selbst als Minister ins Kabinett gehe. Dies hatte er am Tag nach der Bundestagswahl noch ausgeschlossen.

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01.02.2018, 13:29 Uhr | geändert: 01.02.2018, 14:50 Uhr
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