Cookies erleichtern die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. OK Weitere Informationen

Sie müssen angemeldet sein, um einen Leserbeitrag zu erstellen.
Anmelden
Ab durch die Mitte

SPD bastelt an einer Perspektive für die Bundestagswahl 2017

Eigentlich wollte die SPD auf ihrem Perspektivkongress in Mainz über die programmatische Ausrichtung für die nächste Bundestagswahl 2017 reden. Doch das Thema Flüchtlingskrise überschattete alles.

12.10.2015
  • GUNTHER HARTWIG

Mainz Selbst bei der Vorabendparty im Mainzer Kulturclub "schon schön" kamen SPD-Chef Sigmar Gabriel und seine Genossen nicht an der Flüchtlingsfrage vorbei. Erst verwies der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz auf die angespannte Situation in den Kommunen mit hoher Aufnahmefrequenz: "Die Ehrenamtler fangen an, müde zu werden." Dann sprach sich schnell herum, dass auch in den Etagen über dem Klub im Herzen der Landeshauptstadt demnächst 300 Flüchtlinge einquartiert werden sollen.

Gabriel bemühte sich dennoch, das Positive in der aktuellen Gemengelage zu sehen: "Vor kurzem wurde vom Ende der Politik' philosophiert. Jetzt stellen wir fest: Wir leben in sehr politischen Zeiten." Das Herausfordernde daran sei, dass "viele Fragen offen sind" - für die Bürger wie für die Politiker.

Beim Perspektivkongress mit über 1000 Teilnehmern hatte auch Gabriel keine Patentlösungen parat, aber immerhin einen Hinweis auf seine Berliner Koalitionspartner: "Die Antworten, die Angela Merkel zu geben versucht, sind uns Sozialdemokraten offenbar deutlich sympathischer als weiten Teilen ihrer eigenen Partei. Und ihre härtesten Gegner sitzen nicht bei uns, sondern wie so oft in der CDU und der CSU."

Auch wenn der SPD-Boss seinen Parteifreunden einreden wollte, dass die Alternative zwischen Merkels "Wir schaffen das" und Horst Seehofers "Wir machen die Grenzen dicht" in Wahrheit Ausdruck von Hilflosigkeit sei, entstand doch der Eindruck, dass Gabriel seine Partei ungefähr zwischen diesen beiden Positionen verorten will - zwischen Merkels offenen und Seehofers verschränkten Armen. Was dann auch dazu passen würde, dass der Vizekanzler mit Blick auf 2017 die Erfolgsperspektive der SPD in einer noch näher zu bestimmenden Mittellage sieht, nämlich dort, wo Willy Brandt einst die "arbeitende Mitte" oder die "Arbeitnehmermitte" erreichte.

Es wird noch erbitterte Diskussionen um die künftige Ausrichtung der SPD geben. Schon im Vorfeld des Perspektivkongresses hatten die Parteiflügel kräftig geschlagen. Sigmar Gabriel steht vor einer schwierigen Gratwanderung - in der Flüchtlingspolitik wie bei der Vorbereitung auf 2017.

Nicht ohne Grund fand der Kongress in Mainz statt, denn dort sitzt SPD-Ministerpräsidentin Malu Dreyer die ziemlich populäre CDU-Konkurrentin Julia Klöckner im Nacken, die sich nach den letzten Umfragen durchaus Hoffnung auf einen Machtwechsel machen darf. Gabriel hat intern gesagt: "Wenn Mainz an die CDU fällt, werden alle folgenden Wahlen für uns verdammt schwer." Dass die Sozis in Baden-Württemberg derzeit immer weiter in der Wählergunst zu fallen drohen, beunruhigt die Bundes-Partei zwar ebenfalls. Doch tröstet man sich mit der Aussicht, dass es für die SPD in Stuttgart dennoch zum Weiterregieren reichen könnte - wenn nicht mit den Grünen als Seniorpartner, dann eben mit der CDU.

SPD bastelt an einer Perspektive für die Bundestagswahl 2017
Mahnende Worte in Mainz: SPD-Chef Sigmar Gabriel beim Perspektivkongress seiner Partei. Foto: dpa

Sie möchten diesen Artikel weiter nutzen? Dann beachten Sie bitte unsere Hinweise zur Lizenzierung von Artikeln.

12.10.2015, 12:00 Uhr
Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar zu verfassen.
Anmelden

Newsletter-bestellen

· Samstags verschicken wir die News der Woche, unser Klassiker: Die wichtigsten Themen und Geschichten direkt im E-Mail-Postfach. So bleiben Sie auch in der Ferne immer informiert, was in und rund um Tübingen passiert.
· Werktags versenden wir um 9 Uhr die News am Morgen mit den wichtigsten aktuellen Nachrichten.
· Sonntagabend kommt unser Sport-Newsletter mit den wichtigsten Lokalsport-Berichten und Ergebnissen vom Wochenende.

Um unsere Newsletter zu erhalten, müssen Sie sich anmelden oder sich neu als Benutzer registrieren. Ihre Daten werden ausschließlich für die Newsletter (nur falls Sie weitere Angebote des Verlags Schwäbisches Tagblatt wählen, auch für diese) verwendet. Ihre Daten werden nicht an andere Unternehmen weitergegeben.
Nachrichten via Messenger
Die wichtigsten Neuigkeiten aus der Region liefern wir Ihnen auch per WhatsApp & Co. aufs Smartphone. Um diesen Service zu nutzen, öffnen Sie tagblatt.de/whatsapp bitte mit einem entsprechenden Mobilgerät.
Heute meistgelesenNeueste Artikel

Nachrichten aus ...
Reutlingen Wannweil Pliezhausen Walddorfh�slach Ammerbuch T?bingen Dettenhausen Kirchentellinsfurt Kusterdingen Gomaringen Dusslingen Ofterdingen Mössingen Nehren Bodelshausen Hirrlingen Neustetten Rottenburg Starzach Horb
Das Tagblatt bei
Facebook Google+ Twitter Instagram
Video-News: Aus Land und Welt
Heute meistgelesen
Wirtschaft im Profil
Neueste Artikel
Gästeführer (1): Manfred Bayer Ein Gedicht ist immer dabei
Renate Angstmann-Koch über Gästeführerinnen und -führer Tübingen-Liebhaber und Menschenfreunde
Konzert: Von Wegen Lisbeth Gefährder im Weinberg
Anzeige

Themen-Dossiers

Themen-Dossiers
Single des Tages
date-click
Das Tagblatt als E-Paper

Kontakt zum Kundenservice

Abonnement
07071/934-222
vertrieb@tagblatt.de

Anzeigen
07071/934-444
anzeigen@tagblatt.de

Kontakt zu den Redaktionen

Schwäbisches Tagblatt Tübingen
07071/934-0
redaktion@tagblatt.de

Neckar-Chronik Horb
07451/9009-30
nc@neckar-chronik.de

Tagblatt Online         
07071/934-314
online@tagblatt.de

Steinlach-Bote Mössingen
07473/9507-0
sb@tagblatt.de

Rottenburger Post
07472/1606-16
ro@tagblatt.de

Reutlinger Blatt
07121/3259-50
rt@tagblatt.de

Tagblatt Anzeiger
07071/934-344
tagblatt-anzeiger@tagblatt.de

Wirtschaft im Profil
07071/934-166
wip@tagblatt.de


Oder nutzen Sie unser Kontaktformular