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Saarland und Bund

SPD: Schon vorbei, der Hype?

Alles anders als erwartet: Mit der Wahl im kleinen Bundesland ist der Aufschwung der SPD unter Martin Schulz gebremst. Der aber sieht keine Auswirkungen auf den Bund.

28.03.2017
  • GUNTHER HARTWIG

Saarbrücken. Lächeln fällt Anke Rehlinger immer noch schwer, trotz der roten Rosen, die Martin Schulz seiner Saar-Genossin überreicht. Der Kater nach dem Rausch hat die SPD erfasst, ernüchtert stellt Fraktionschef Thomas Oppermann fest: „Die Aufholjagd der letzten Wochen hat nicht gereicht.“ Die Schlagzeilen aus den Montagszeitungen wirken wie Ohrfeigen: „Schulzzug ausgebremst! Der SPD-Hype hat ein Ende! Ein Martin macht noch keinen Sommer!“

Auch an der Miene von SPD-Chef Schulz ist abzulesen, wie es ihm nach „diesem weniger guten Tag für die Sozialdemokratie“ geht. Was bleibt ihm jetzt schon anderes übrig als „den Blick nach vorn“ zu richten, auf die beiden Landtagswahlen im Mai, auf „das Hauptziel Kanzleramt“, das am Ende eines Dauerlaufs stehen soll, nicht gleich nach dem ersten Sprint?

Die üblichen Floskeln, die auch Schulz-Vorgänger Sigmar Gabriel im Repertoire hatte. Doch jetzt wirken solche Worte erst recht schal, die Fallhöhe für den neuen Hoffnungsträger, den „100-Prozent-Mann“ Martin Schulz, ist einfach größer, nachdem er die Sozis in wenigen Wochen in den Umfragen auf Augenhöhe mit Angela Merkels Union gepusht, auf Euphorie getrimmt und unter den Genossen einen enormen Siegeswillen entfesselt hat.

Tatsächlich ist an der Saar, diesem politischen Mikrokosmos der Republik, alles anders gekommen, als es die kühnen Träume der Genossen zu verheißen schienen: Statt des „Schulz-Hypes“ schlug der „AKK-Effekt“ durch, die Amtsinhaberin Annegret Kramp-Karrenbauer nutzte ihre Popularität und ihren Amtsbonus, und die vermeintliche Wechselstimmung entpuppte sich als massive Unlust der Saarländer an Rot-Rot. Ist das alles nun ein Menetekel für die Bundestagswahl im Herbst, wo die SPD die Kanzlerin ablösen und die „GroKo“ zu den Akten legen will?

„Rückschlüsse auf den Bund“, sagt Martin Schulz unbeirrt, „sind aus Landtagswahlen nur bedingt möglich, und an der Saar herrschen noch einmal ganz spezifische Bedingungen.“ Er meint Oskar Lafontaine und die dort für ein westdeutsches Bundesland untypisch starke Linkspartei. Und doch sitzen die Zweifel an einem dauerhaften Aufschwung der SPD dank Martin Schulz tiefer, bis in die eigenen Reihen hinein. Wenn der Widerstand gegen Rot-Rot an der Saar so mächtig gewesen ist, wie soll die Bundespartei dann bis September mit Rot-Rot-Grün werben, der Option der Stunde – bis Sonntag? Gern würde Schulz über Koalitionen vor dem 24. September gar nicht reden. Seine Standardauskunft: „Wir wollen stärkste Partei im Bundestag werden. Wer danach mit uns regieren will, ist herzlich eingeladen, auf uns zuzukommen.“ Im SPD-Führungszirkel wird es gestern so codiert: „Wir reden über Inhalte, nicht über Koalitionen.“

Diese Formeln, über Links-Links-Grün lieber nicht zu sprechen, aber werden nicht tragen über fünf, sechs Monate. Andererseits meint ein SPD-Linker: „Wenn es wie an der Saar auch im Bund am Ende doch bei Schwarz-Rot bleibt, dann wirkt das alles andere als mobilisierend auf unsere Leute.“ Außerdem: Selbst wenn Schulz versuchen sollte, sich nicht festzulegen in der Koalitionsfrage, wird die wechselwillige SPD mit der rot-rot-grünen Option in Verbindung gebracht, für die der Bremer Politikforscher Lothar Probst nicht nur Akzeptanzprobleme bei den Bürgern, sondern auch „erhebliche Hindernisse inhaltlicher Art“ sieht – in der Europa-, Verteidigungs- und Außenpolitik.

Auch über eine andere strategische Frage müssen die Sozialdemokraten offenbar noch einmal nachdenken. Hat Martin Schulz bisher das Thema soziale Gerechtigkeit in den Mittelpunkt seiner Attacken auf Merkels Union gerückt, so zeigte sich im Saarland, dass zumindest die Bürger dort ziemlich zufrieden mit ihrer wirtschaftlichen Situation sind und die sozialen Verhältnisse in der Bundesrepublik ganz überwiegend als „gerecht“ einstufen. Dagegen hält der Kanzlerkandidat Schulz nach dem Wahlsonntag ziemlich stur daran fest, dass „manches schief läuft in Deutschland“, das zeige doch nicht zuletzt der aktuelle Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung.

Thomas Oppermann aber ahnt nach dem ersten Rückschlag des Wahljahres: „Wir werden nicht von einer Woge der Begeisterung ins Kanzleramt getragen, da wartet harte Arbeit auf uns.“ Kalt erwischt wurden die vor einer Woche noch siegestrunkenen Sozis. Und auch Martin Schulz, der Berufsoptimist und Muntermacher, der im Votum der Saarländer „kein Signal für den Bund“ erkennen will, räumt ein: „Das wird ein Marathon, kein Sprint. Aber wir haben einen richtig guten langen Atem.“ Das klingt schon ein wenig desillusioniert, immerhin nicht deprimiert, sondern erfreulich realistisch.

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28.03.2017, 06:00 Uhr
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