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Donaueschingen

SPD-Landeschefin Breymaier weist Kritiker in die Schranken

SPD-Landeschefin Leni Breymaier hat parteiinterne Kritiker in die Schranken verwiesen, zugleich aber auch eine weitere Erneuerung der Partei versprochen.

18.11.2017
  • dpa/lsw

Donaueschingen. Sie habe aus der Zeitung von Vorwürfen gegen sie und von einem Gegenantrag zum geplanten Antrag des Parteivorstandes erfahren, sagte sie am Samstag bei einem Landesparteitag in Donaueschingen (Schwarzwald-Baar-Kreis). «Ich finde es schade, dass wir so miteinander umgehen.» Jeder dürfe natürlich eigene Anträge schreiben. Aber ohne Rücksprache mit ihr und der Generalsekretärin Luisa Boos sei das einfach nicht in Ordnung.

Breymaier kam den Kritikern in einigen Punkten entgegen. Breymaier räumte ein, dass die Zusammensetzung der baden-württembergischen Landesliste zur Bundestagswahl nicht optimal gewesen sei. An der Liste hatte es große Kritik gegeben, weil vor allem Jungpolitiker auf weniger aussichtsreichen Plätzen standen. Wie die Listenaufstellung reformiert werden soll, solle Teil des Reformprozesses sein. Außerdem müsse die Kampagnenfähigkeit der SPD auf den Prüfstand - auch mit Blick auf die 2019 anstehenden Kommunalwahlen, räumte sie ein. «Ich will, dass wir in zeitgemäßen Strukturen arbeiten, gut kommunizieren und uns den Anforderungen der Zukunft stellen», sagte Breymaier, die für ihre fast einstündige Rede nur mäßigen Applaus der Delegierten bekam.

Eine vorstandsinterne Auseinandersetzung war kurz vor dem Parteitag entschärft worden. Ursprünglich wollten Juso-Landeschef Leon Hahn und Parteivize Frederick Brütting auf dem Parteitag einen Gegenantrag zum Leitantrag der Generalsekretärin Boos einbringen. Die beiden Anträge zur Erneuerung der Partei wurden schließlich zusammengeführt. Der Parteivorstand billigte das neue, gemeinsame Papier am Samstagmorgen. Es soll am Samstag den Delegierten zur Abstimmung vorgelegt werden.

Mehrere Kommunalpolitiker und Nachwuchspolitiker hatten zuvor öffentlich mehr Tempo bei der Aufarbeitung der schlechten Ergebnisse der Landtags- und Bundestagswahl gefordert und ihre Unzufriedenheit mit der Parteispitze im Südwesten kundgetan. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die Südwest-SPD 12,7 Prozent eingefahren. Das reichte nicht für die angestrebte Fortsetzung der grün-roten Landesregierung. Bei der Bundestagswahl im September bekam die SPD im Südwesten 16,4 Prozent. Das war ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Bundestagswahl.

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18.11.2017, 11:25 Uhr | geändert: 18.11.2017, 13:50 Uhr
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