Kommentar zur Razzia
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz: Schlechter Umgang
SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz haftet die Razzia in seinem Ministerium an wie der Qualm einem Nichtraucher nach der Party.
Berlin. Er selbst hat damit offenkundig nichts zu tun, doch von den üblen Folgen bleibt er nicht verschont. Schon wieder musste er sich nun rechtfertigen, diesmal weil sein engster Mitarbeiter und Staatssekretär Dokumente der Staatsanwaltschaft auf Twitter postete, die er besser nicht verbreitet hätte
Die Verteidigungslinie von Finanzminister Scholz lag in der Sache von Anfang an daneben. Der Staatsanwaltschaft Osnabrück vorzuwerfen, die Durchsuchung der beiden Ministerien sei politisch motiviert, unterstellt Niedersachsen ein Rechtsstaatlichkeitsproblem, das größer ist als das in Polen. Ausgeschlossen ist es nicht. Doch hätte man gerne gute Belege für so steile Thesen gehört. Stattdessen kam nur der Hinweis, dass die Justizministerin im Kabinett des Sozialdemokraten Stephan Weil Mitglied der CDU ist.
Dass Scholz auf das Thema allergisch reagiert, konnte man beim zweiten Triell sehen. Zu Recht, muss man inzwischen feststellen: Die Sache könnte ihm auf den letzten Metern noch gefährlich werden.