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Stuttgart

SPD: Fehlender Zeitplan beim Erfassen junger Flüchtlinge

Beim Erfassen junger Flüchtlinge hat die SPD-Landtagsfaktion das Fehlen eines Zeitplans kritisiert.

28.07.2018
  • dpa/lsw

Stuttgart. «Noch immer sind Einzelheiten des neuen Verfahrens und auch der Zeitplan völlig unklar», sagte ihr Sozialexperte Rainer Hinderer den «Stuttgarter Nachrichten» (Samstag).

Um Lücken zu verhindern, sollen neu ankommende unbegleitete Ausländer, die sich als minderjährig bezeichnen (Uma), künftig zentral im Ankunftszentrum in Heidelberg erfasst werden. Neben der Überprüfung des Alters geht es auch um den Abgleich von Fingerabdrücken in einem EU-weiten Datensystem, durch den Behörden sehen können, ob jemand schon in einem anderen Land registriert ist.

Hinderer hat dem Bericht zufolge einen parlamentarischen Antrag gestellt, um zu erfahren, wie die kommunalen Spitzenverbände und Regierungspräsidien an dem Konzept beteiligt wurden. Laut der Antwort übersandten Sozial- und Innenressort die Eckpunkte demnach am 13. Juni an Landkreis- und Städtetag, Gemeindetag und Heidelbergs Oberbürgermeister Eckart Würzner (parteilos). Am selben Tag war die Altersfeststellung von Uma Thema einer Debatte im Landtag.

Das zeige, dass die Kommunen mehr als dürftig einbezogen und das Konzept mit heißer Nadel gestrickt worden sei, sagte Hinderer dem Blatt. «Es verwundert dann auch nicht, dass Details immer noch nicht geklärt sind, wenn die Zuständigen erst im Nachhinein einbezogen werden.»

Zuletzt war bekanntgeworden, dass es bei der Erfassung von Uma noch Lücken gibt. Demnach waren 70 unbegleitete minderjährige Ausländer in Baden-Württemberg zum Stichtag im Mai nicht erkennungsdienstlich behandelt. Gründe waren, dass die Heranwachsenden im Gefängnis saßen oder neu in der Zuständigkeit einer Behörde waren.

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28.07.2018, 17:24 Uhr | geändert: 28.07.2018, 15:30 Uhr
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