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SPD: Die Zweifel bleiben

Natürlich ist es albern, was die „Bild“-Zeitung da gemacht hat: Erst melden die Boulevard-Journalisten eine Hündin bei der SPD an, dann binden sie ihr einen roten Schal um.

21.02.2018
  • MATHIAS PUDDIG

Berlin. Zum Schluss haben sie nicht nur eine, sondern gleich zwei Schlagzeilen: Erst „Hund darf mit abstimmen“, dann „Hund fliegt aus der Partei“. Beide übrigens nicht ganz richtig, schließlich lag von Vornherein eine Täuschungsabsicht vor, und der Hund hätte niemals Mitglied werden können. Die Aktion ist aber mehr als ein flacher Witz. Für die SPD kann sie sogar noch richtig gefährlich werden. Denn sie sät Zweifel.

Egal wie man zu dem Mitgliedervotum steht: Die Abstimmung funktioniert nur, wenn alle sich über die Regeln einig sind und diese dann auch eingehalten werden. Sollte es ein knappes Ergebnis geben, worauf derzeit viel hindeutet, kommt es darauf an, dass dieses von Gewinnern und Verlierern anerkannt wird. Das geschieht nicht, wenn Tricksereien möglich waren. Ausgerechnet diese Möglichkeit ist von der Parteiführung aber gar nicht bestritten worden. Damit bleibt der Zweifel, ob bei dem Votum alles mit rechten Dingen zugeht.

Verweigern die Verlierer aber deshalb die Anerkennung, dann sind die Folgen für die SPD und auch für Deutschland nur schwer abzusehen. Schließlich hängt die komplette Regierungsbildung von dieser Abstimmung ab. Wird ihre Gültigkeit in Zweifel gezogen und würde zum Beispiel eine Klage folgen, würde das den ganzen Prozess mindestens verzögern. Das wiederum würde nicht nur der Partei schaden, sondern auch dem Land. Und darüber würde fast ein halbes Jahr nach der Bundestagswahl wohl kaum noch jemand lachen.

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21.02.2018, 06:00 Uhr
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