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SPD-Chef Schmid sieht Schwarz-Rot-Gelb äußerst skeptisch

Stuttgart

19.02.2016
  • dpa/lsw

Stuttgart. SPD-Landeschef Nils Schmid zeigte sich am Freitag aber äußerst skeptisch hinsichtlich einer möglichen Dreierkoalition zusammen mit CDU und FDP. Er sagte der «Esslinger Zeitung (Samstag), seine Aufgabe sei es, für eine starke SPD zu kämpfen. «Im Übrigen: Glauben Sie ernsthaft, dass die SPD-Mitglieder einer solchen Koalition ihren Segen geben würden?»

SPD-Fraktionschef Claus Schmiedel sagte, Schwarz-Rot-Gelb sei derzeit kein Thema. «Wir haben ein Thema, und das heißt: die jetzige grün-rote Regierung fortsetzen.» Es gebe da keine Kehrtwende. Er schränkte allerdings ein: «Die Ansage gilt bis zum 13. März, 18.00 Uhr.» Dann werde man entscheiden, wie man mit dem Wahlergebnis umgehe.

Nach der Umfrage von SWR und «Stuttgarter Zeitung» vom Donnerstag hätten die jeweiligen Wunschkoalitionen von Regierungschef Winfried Kretschmann (Grüne) und CDU-Herausforderer Guido Wolf, Grün-Rot beziehungsweise Schwarz-Gelb, derzeit keine Mehrheit. Theoretisch denkbar sind Dreierkoalitionen aus CDU, SPD und FDP sowie aus Grünen, SPD und FDP. Eine Mehrheit gäbe es demnach auch für Schwarz-Grün.

Grund für die schwierige Mehrheitssuche ist der wahrscheinliche Einzug der Alternative für Deutschland (AfD) ins Parlament. Die Demoskopen sehen die Partei derzeit bei zwölf Prozent. Die CDU steht auf einem Tiefstand von 31 Prozent, die SPD bei 14 Prozent, während die Grünen mit 28 Prozent und die FDP mit acht Prozent rechnen können. Derzeit sitzen CDU, Grüne, SPD und FDP im Landtag.

CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf gibt sich trotzdem positiv. «Am Ende werden wir klar vor den Grünen liegen», sagte Wolf der «Südwest Presse» (Samstag). Ihm mache die Flüchtlingspolitik der großen Koalition in Berlin sehr zu schaffen. «Das ist möglicherweise der schwerste Wahlkampf, den die CDU Baden-Württemberg jemals führen musste», sagte er. Er forderte ein klares Signal zur weiteren Reduzierung der Flüchtlingszahlen.

Die FDP will beim Parteitag am Sonntag in Pforzheim eine Aussage dazu machen, wer ihr bevorzugter Koalitionspartner ist. FDP-Landeschef Michael Theurer bekräftigte am Freitag, die FDP sei offen für Schwarz-Rot-Gelb. Es gebe aber keine «Ausschließeritis». Im Vordergrund möglicher Koalitionen stünden die inhaltlichen Positionen der FDP. 

Die baden-württembergische FDP gilt als mehrheitlich wirtschaftsliberal und konservativ, wenngleich es auch Vertreter des sozialliberalen Flügels gibt, die ein Zusammengehen mit SPD und Grünen für interessant hielten. Der Landeschef der Jungen Liberalen, Marcel Aulila, warnte seine Partei vor einer Koalitionsaussage. «Unser Ziel muss es sein, ein gutes Wahlergebnis aus eigener Kraft zu erreichen. Danach können wir über Regierungsbeteiligung reden.»

Unterdessen hält SPD-Fraktionschef Schmiedel eine Mehrheit für Grüne und SPD weiterhin für machbar - und auch ein Wahlergebnis für die SPD von mindestens 20 Prozent für realistisch. Die Umfrage vom Donnerstag hatte ergeben, dass sich zwar 52 Prozent der Befragten eine Fortsetzung von Grün-Rot wünschen. Aber Grüne und SPD kommen bei der «Sonntagsfrage» zusammen auf nur 42 Prozent. Auf den Widerspruch werde man die Wähler verstärkt hinweisen, sagte Schmiedel.

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19.02.2016, 12:06 Uhr | geändert: 19.02.2016, 16:48 Uhr
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