Corona

Rülke fordert Lockerung der Regeln

Für die nächtliche Ausgangssperre zwischen 20 und 5 Uhr gebe es keinen Grund mehr, sagt der FDP-Fraktionschef.

27.01.2021

Von LSW

Fordert eine „Öffnungsstrategie“: Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Fordert eine „Öffnungsstrategie“: Hans-Ulrich Rülke, Spitzenkandidat der FDP. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Stuttgart. Der FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke hat angesichts der sinkenden Corona-Infektionszahlen ein Ende der Ausgangsbeschränkungen am Abend und in der Nacht gefordert. „Es gibt keine Rechtfertigung mehr für die Ausgangssperre, wenn kein Kreis mehr über dem Inzidenzwert von 200 ist“, sagte Rülke am Dienstag in Stuttgart bei der Enthüllung eines Großplakats für die Landtagswahl am 14. März. Die besonders strengen Beschränkungen, die von 20 Uhr bis 5?Uhr gehen, seien damit begründet worden, dass es Land- und Stadtkreise gebe, die eine Sieben-Tage-Inzidenz von über 200 haben.

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen pro 100?000 Einwohner binnen sieben Tagen ist landesweit auf 81,8 gesunken. Kurz vor Weihnachten hatte diese Inzidenz im Südwesten über 200 gelegen. In mehreren Kreisen liegt der Wert derzeit bei unter 50, sie gelten damit nicht mehr als Risikogebiet. 10 Kreise haben aktuell eine Inzidenz zwischen 100 und 200. Am höchsten ist der Wert im Stadtkreis Heilbronn mit 151,7.

Rülke forderte angesichts der sinkenden Zahlen „eine nachvollziehbare Öffnungsstrategie“. Die Hinweise von Bund und Ländern, der Lockdown müsse fortgesetzt werden, weil neue, aggressivere Virusvarianten die Lage zu verschärfen drohten, hält der FDP-Mann für nicht mehr nachvollziehbar. „Wenn man immer nur fürchtet, es könnten Mutanten kommen, dann kann man nie wieder öffnen.“

„Derzeit sind regionale Lockerungen in Baden-Württemberg nicht geplant“, sagte eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums in Stuttgart. „Die Lage ist noch viel zu fragil, um jetzt schon Lockerungen ins Auge zu fassen.“ Auf Landesebene liege die Inzidenz noch bei etwa 90, sagte die Sprecherin. „Umfängliche Lockerungen können erst dann ins Auge gefasst werden, wenn sich dieser Wert landesweit auf deutlich unter 50 einpendelt.“ Außerdem sei noch nicht sicher, wie sich die als aggressiv bekannten Virus-Mutanten aus Großbritannien und Südafrika in Baden-Württemberg verteilten. „Wir wissen überhaupt noch nicht, wie sich das mittelfristig auf die Inzidenz auswirken wird.“ dpa