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Tschechien

Rückzug des letzten Havel-Gefährten

Karel Schwarzenberg, lange das prominenteste Gesicht der tschechischen Politik, zieht sich schrittweise zurück. Mit ihm endet auch die Ära Vaclav Havels.

08.10.2015
  • HANS-JÖRG SCHMIDT

Überraschend kam die Ankündigung nicht. Das nachlassende Gehör macht dem früheren tschechischen Außenminister Karel Schwarzenberg mittlerweile so zu schaffen, dass er kürzer treten will: Beim kommenden Parteitag der von ihm gegründeten konservativen TOP 09 wird er nicht wieder für den Vorsitz kandidieren. Sein Mandat im Abgeordnetenhaus behält er jedoch, auch den Vorsitz im außenpolitischen Ausschuss.

Schwarzenbergs beginnender Rückzug markiert einen Wendepunkt in der tschechischen Politik. Er ist der letzte Mohikaner aus der Ära Vaclav Havels, dem er nach seiner Rückkehr aus dem Exil in Österreich über Jahre als Kanzler gedient hatte. Er saß später im Senat, stand dem Außenministerium vor, scheiterte nur knapp an der Präsidentschaft. Sein Wort hat vor allem im Ausland Gewicht, wo man den ebenso charmanten wie klugen Adligen schätzt. Hoch geachtet wird er vor allem wegen seines Eintretens für die Menschenrechte.

Genau das bereitet ihm mittlerweile Probleme. In Prag hat ein Paradigmenwechsel Einzug gehalten. Im Außenministerium und auch beim derzeitigen Präsidenten Milos Zeman zählt in der Diplomatie stärker das Anbahnen lukrativer Geschäfte. Schon Havel bekam das zu spüren. Wenn er seinen Freund, den Dalai Lama, traf, grummelte es. Die Wirtschaft sah durch diese "Gutmenschen-Politik" ihre Exportabsichten gefährdet.

Derzeit nutzen zahlreiche Politiker die Flüchtlingsfrage, um gegen Brüssel und Berlin zu Felde zu ziehen. Tschechien fühlt sich in seiner nationalen Souveränität und Identität bedroht. Schwarzenberg ist einer der ganz wenigen Prager Politiker, der dort dagegen hält. So etwas bleibt in Berlin nicht verborgen. Nach einem kürzlich erschienenen Bericht der Zeitung "Hospodarske noviny" soll es die Bundeskanzlerin jüngst abgelehnt haben, sich von Premier Bohuslav Sobotka telefonisch die Gründe für die Haltung Prags in der Flüchtlingsfrage anzuhören. Die Flüchtlingsfrage hat reichlich Porzellan zerschlagen. Dabei hatten beide Länder erst im Sommer eine "strategische Partnerschaft" verabredet. Davon ist derzeit keine Rede mehr.

Umso wichtiger ist es, dass ein Mann wie Schwarzenberg nicht gänzlich von der politischen Bühne verschwindet. Freilich sind die ihm noch gegebene Zeit und sein Einfluss begrenzt. Für viele in Prag ist das kein beruhigendes Gefühl.

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08.10.2015, 12:00 Uhr
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