Rückschlag für Autokraten

Berlin. Trotz weltweiter Verstöße gegen die Menschenrechte hat die Organisation Human Rights Watch (HRW) ein hoffnungsvolles Bild für 2018 gezeichnet. „Was uns im zurückliegenden Jahr erstaunt hat, war der Rückschlag, den Autokraten hinnehmen mussten“, sagte Exekutivdirektor Kenneth Roth in Berlin. Regierungen und Menschen seien vorangegangen, um die Menschenrechte zu verteidigen.

So erlebten multilaterale Institutionen wieder einen Aufschwung. Der UN-Menschenrechtsrat habe für spätere Strafermittlungen eine Untersuchung der Verfolgung der Rohingya-Flüchtlinge eingeleitet – gegen den Widerstand Chinas und Russlands. „Dies sind Signale, dass solche Gräueltaten nicht straflos begangen werden können“, betonte Roth. Sogar die Organisation für Islamische Zusammenarbeit habe zum ersten Mal in ihrer Geschichte eine Resolution zugunsten der Menschenrechte unterstützt. Auch eine Untersuchung der Kriegsverbrechen durch die saudisch geführte Kriegsallianz im Jemen wurde auf Initiative mehrerer kleinerer europäische Staaten und Kanadas gegen die heftige Gegenwehr Riads durchgesetzt. Dies sei ein Signal, betonte Roth: „Geld kann keine Straflosigkeit kaufen.“

Auch Verstöße in Europa

Auch die Ermittlungen des Internationalen Gerichtshofs zum gewaltsamen Vorgehen gegen Oppositionelle in Venezuela nennt die Menschenrechtsorganisation in ihrem 674-seitigen Jahresbericht als positives Beispiel für ein entschlossenes Handeln der Staatengemeinschaft gegen Menschenrechtsverletzungen. Zudem lobte Roth die Überwindung des russischen Widerstands gegen weitergehende Befugnisse der Chemiewaffenkontroll-Organisation OPCW. Künftig sei es deren Inspektoren erlaubt, in Konflikten nicht nur festzustellen, ob Chemiewaffen eingesetzt wurden, sondern auch die Täter zu benennen. Russland hatte bei solchen Verbrechen in Syrien immer seine schützende Hand über das Assad-Regime gehalten.

Angriffe auf die Menschenrechte verzeichnet der Report unter den 100 verzeichneten auch bei europäischen Staaten. Als Beispiele nennt er unter anderem Polen und Ungarn. Allerdings gebe es auch hier Gegenwehr. In Budapest und anderen großen Städten protestierten Menschen gegen Beschneidungen von Freiheit und Demokratie durch die Regierung Viktor Orbans. Roth würdigte die Maßnahmen der EU, um gegen den Abbau des Rechtsstaats in Polen und Ungarn vorzugehen. Stefan Kegel