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Verband verteidigt Behörde - De Maizière will Schichtarbeit

Rückenwind für Bamf

Die Kritik am Bundesamt für Migration und Flüchtlinge reißt nicht ab. Der Innenminister weist sie zurück, zeigt sich aber für Schichtarbeit offen. Auch der VBOB als Vertretung der Bamf-Beschäftigten wehrt sich.

08.12.2015
  • TANJA WOLTER (MIT AGENTUREN)

Berlin/Nürnberg. Der Stau an Asylanträgen beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sorgt weiter für hitzige Diskussionen. Der Verband der Beschäftigten der obersten und oberen Bundesbehörden (VBOB), wies Forderungen aus den Bundesländern, die Bamf-Mitarbeiter müssten mehr arbeiten, als "populistisch" zurück. In der Behörde werde bereits "bis an die Schmerzgrenze gearbeitet", sagte VBOB-Chef Hartwig Schmitt-Königsberg der SÜDWEST PRESSE, teilweise kämen weit über 50 Stunden pro Woche zusammen.

In der vergangenen Woche hatte zunächst die Innenministerkonferenz das Arbeitstempo beim Bamf kritisiert und Schicht- sowie Wochenendarbeit angeregt. Am Sonntag legte die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), nach und sprach mit Blick auf die große Zahl unerledigter Asylanträge von "Zuständen, die nicht tragbar sind". Und gestern reihte sich auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) in die Reihe der Kritiker ein. Er machte allerdings Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) als obersten Dienstherrn für den Antragsstau verantwortlich. Dieser habe es versäumt, dafür zu sorgen, "dass die Verwaltungsvorschriften umgesetzt und die Asylanträge zügig bearbeitet werden", sagte er der "Welt".

Entschieden hat das Bamf seit Jahresbeginn über rund 240 000 Asylanträge, den aktuellen Rückstau an unbearbeiteten Anträgen beziffert das Innenministerium auf knapp 356 000. Auch die Bearbeitungsdauer liegt noch bei durchschnittlich 5,2 Monaten, obwohl es die Politik zum Ziel erklärt hat, sie auf drei Monate zu begrenzen.

De Maizière (CDU) wies die Kritik an der Behörde gestern zurück und sprach von "Schwarze-Peter-Spielen". Er sprach sich dennoch für eine Ausweitung der Schichtarbeit im Bamf aus. Es gebe Gespräche darüber. "Ich unterstütze das."

VBOB-Chef Schmitt-Königsberg, dessen Verband unter dem Dach des Beamtenbundes die Interessen der Bamf-Beschäftigten vertritt, betonte: "Jetzt rächt es sich, dass die Politik zu spät auf den exorbitanten Anstieg der Asylbewerberzahlen reagiert hat." Die Personaldecke reiche immer noch nicht aus. Durch die inzwischen geschaffenen zusätzlichen Stellen und neue IT-Technik sei aber mit einer weiteren Verfahrensbeschleunigung "bis zum späten Frühjahr 2016" zu rechnen. "Es geht voran", so der Gewerkschafter.

Mit Blick auf die Forderung nach Schichtdiensten im Bamf zeigte sich Schmitt-Königsberg skeptisch. Eine große Verwaltungsbehörde mit festen Arbeitsplätzen sei nicht mit der Polizei oder der Feuerwehr zu vergleichen.

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08.12.2015, 08:30 Uhr
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