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Wie sich OB Boris Palmer vor Tübinger Kulturschaffenden äußert

Reiner Tisch Kultur

Er kann Oberbürgi, um es in Müntferingscher Manier auf den knappsten aller Punkte zu bringen. Aber kann er auch Kulturbürgi? Boris Palmer, der sich seinerzeit von der Vorgängerin neben dem OB-Posten auch noch den Job des Kulturdezernenten (den gab’s gratis dazu) erkämpfte, ist alles andere als ein leidenschaftlicher Kulturpolitiker. Ein fast schon traumatisches Schlüsselerlebnis liegt fünf Jahre zurück, wie Palmer am Dienstagabend dem „Runden Tisch Kultur“ anvertraute.

23.07.2009

Als der grüne Abgeordnete damals gegen Stuttgarts Stadtoberhaupt Wolfgang Schuster antrat, schrieb er neun Wahlkampfthesen selbst und ließ sich das zehnte Kapitel vom Stuttgarter Parteikollegen Michael Kienzle formulieren, weil der sich halt in Kultur auskennt.

Die Folge: Auf dem Wahlpodium kam Palmer damals, auf seine Kultur-Inhalte angesprochen, mächtig ins Schlingern. Seine Konsequenz daraus: „Ich sage Ihnen das, was ich verstehe. Damit müssen Sie leben.“ Und so hielt er es auch am Dienstag, als sich die Kulturschaffenden in der meditativ-friedfertigen Atmosphäre des G 91-Kunstgewerbetempels vom OB einige Erkenntnisse und Bekenntnisse zur kommunalen Kulturpolitik erwarteten.

Zur anhängigen Kulturkonzeption wollte sich Palmer dabei ebenso wenig äußern wie dies die damit beauftragte Kulturamtsleiterin Daniela Rathe bereits vermochte. Überzeugender vermittelte er, dass eben ohne Moos nix los ist. 20 Millionen Euro fehlen bekanntlich im Tübinger Haushalt, „das entspricht vier Sudhaus-Sälen, 20 Jahren LTT-Förderung, 40 Jahren Musikschul-Zuschüsse oder drei Jahren Kulturetat.“ Er kann Vergleiche.

Was also darf die Kulturszene von ihm erwarten, „wenn schon kein Geld oder eine Kulturkonzeption?“ Palmer präsentierte sich als verlässlicher Problemlöser, als Troubleshooter, der eine „rechtskonforme Satzung für die Kunsthallenstiftung“ ebenso im Blick hat wie die Stabilisierung der Musikschule oder die Hilfen für die Theater. Er stellt der Kultur eine „stabile Finanzausstattung“ in Aussicht, ohne Erhöhungen, aber auch ohne große Abstriche. Wobei sich der oberste städtische Kulturpolitiker auch dagegen verwendet, „alles mit dem Rasenmäher kaputtzusparen.“ Dann lieber auswählen.

„Palmer bleibt hart“ – die etwas irreführende TAGBLATT-Überschrift neulich über den Sportplatzpolitiker passt dagegen eher, wenn sie auf die Saalnöte des Sudhauses übertragen wird. So wünschenswert eine Saalerweiterung fürs Soziokulturzentrum an der Derendinger B 27 auch wäre, Palmer stellt nochmals unmissverständlich klar: Für ihn gehört eine größere Veranstaltungshalle „nicht an den Stadtrand, sondern ins Stadtzentrum.“ Er wolle „die Stadt beleben und nicht den Stadtrand“, weshalb er eine künftige Halle entweder auf dem Europaplatz oder aber in der Wilhelmstraßen-Mensa verortet.

Nach Palmers Rechnung würde der neue Sudhaus-Saal fünf Millionen Euro kosten (nach Sudhaus-Berechnungen weniger), von denen die Stadt drei Millionen übernehmen müsste. Eine Stadthalle in der Mensa ist seiner Meinung nach für sechs Millionen Euro zu haben, falls das Gebäude vom Land (im Gegenzug für Nutzungsrechte) für lau zu bekommen ist.

Den Hinweis, dass es für den Sudhaus-Saal auch Landesmittel geben könnte, kontert Palmer: „Man muss sich einen Zuschuss leisten können.“ Und: „Der Zuschuss allein reicht nicht aus, dass man’s macht.“ Auch macht der OB geringe Bereitschaft bei den Derendinger Vereinen aus, ins Sudhaus-Boot zu steigen. Kurzum: „Das sehe ich auf relativ lange Zeit nicht.“

Am nächsten Morgen ist im SWR-„Presse-Club“ der zuständige Kunst-Staatssekretär Dietrich Birk zu Gast (siehe auch auf der regionalen Kulturseite: „Stadt in Zugzwang“) . Vom TAGBLATT auf die Investitionsgelder für die Soziokultur angesprochen, antwortet er: „Zunächst müssen die kommunalen Träger beraten und sich die Frage stellen, ob sie in die Sanierung einsteigen wollen.“ 6,5 Millionen Euro stellt das Land insgesamt für Sanierungen im Kulturbereich zur Verfügung, darunter zwei Millionen für die soziokulturellen Zentren. Während die Esslinger „Dieselstraße“ und das Karlsruher „Tollhaus“ schon zugegriffen haben und in den Genuss der Fördermittel kommen, bleiben die Umbaupläne ausgerechnet in den beiden Städten, die von grünen Oberbürgermeistern regiert werden, eine Hängepartie: in Freiburg und in Tübingen.

„Unser Ziel ist, dass diese Gelder möglichst rasch abgerufen werden“, sagt der Staatssekretär noch. Und zwar „sehr zeitnah in den nächsten zwei Jahren.“ Der Runde Tisch Kultur hat sich längst für den Sudhaus-Umbau ausgesprochen und auch stark gemacht. Sudhaus-Geschäftsführer Adalbert Sedlmeier hofft noch immer auf einen „geänderten Zeitplan“. Ein Hoffnungs-Schimmer.

Wilhelm Triebold

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23.07.2009, 12:00 Uhr
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